Konstituierende Sitzung [01/2024]

Wie lange beabsichtigen Sie die Wahl noch laufen zu lassen, Herr Kollege Schirrmeister?

Die Wahl ist beendet.

Es sind folgende Anzahl von Stimmen entfallen=

[_10] Hauke Marquardt

[9_] Wilke Störtebecker

[_11] Ablehnung

[3_] Enthaltung

Die Wahl ist gescheitert , da kein Kandidt die Mehrheit erreichte, die Wahl zum 2. Bürgermeister muß daher wiederholt werden.

Daher meine Frage, gibt es Kandidaten für das Amt des 2. Bürgermeisters?

Einspruch, auf mich sind 18 Stimmen entfallen, 8 von uns und 10 von der Partei Freies Wiedemünde. Damit sollte ich gewählt sein!

Hohes Haus,

ich bin auch nur ein Mensch und damit nicht fehlerfrei.

Der Einspruch des Herrn Marquard ist korrekt, ich bitte um Pardon.

Hier das revidierte Ergebnis.

Die Wahl ist beendet.

Es sind folgende Anzahl von Stimmen entfallen=

[_18] Hauke Marquardt

[9_] Wilke Störtebecker

[_11] Ablehnung

[3_] Enthaltung

Da mit ist die Sachlage eindeutig und Herr Marqaurd ist der Sieger und ich frage jenen nun,nehmen Sie die wahl an?

So ist es korrekt. Ich bedanke mich und werde diese Aufgabe so ausführen, wie ich glaube, daß es der Stadt am besten dient.

Dann Herr Marquard mögen Sie zum Segen der Stadt wirken, möge das Licht des Herrn über ihnen leuchten, sowie es auch über Herrn Sieveking leuchtet.

Ich erkläre meine Bedenken gegen diese "Wahl" und fordere deren Wiederholung. Der genaue Endzeitpunkt dieser Wahl wurde nie angekündigt und sehr viele Fraktionen haben bis zum Ende der Wahl nicht teilgenommen, dann wurde einfach willkürlich erklärt, daß die Wahl zu Ende sei, auch hat Herr Marquardt keine Mehrheit im eigentlichen Sinn, es haben mehr Teilnehmer an der Wahl ihn nicht gewählt als gewählt. Außerdem dachte ich, Herr Sieveking stünde auch zur Wahl, hätte ich gewußt, daß Herr Sieveking nicht zur Wahl steht, wäre ich selbst angetreten, es kann ja nicht sein, daß hier nur ein Faschist und eine Kommunistin zur Wahl stehen, an deren Händen Blut klebt.

Herr, wie auch immer machen sie sich nicht lächerlich! Wer glauben Sie hätte Sie gewählt, wohlgemerkt als Bürgermeister? Danken Sie ihren Schöpfer das Sie überhaupt hier sein dürfen !

Mein Name ist Al-Khatib, Doktor der Medizin.Wollen Sie mich beleidigen, Herr Präsident?

Ich bin genau wie Sie von den Bürgern der Stadt in die Bürgerschaft gewählt worden. Aber in einem haben Sie womöglich Recht, daß ich in die Bürgerschaft gewählt wurde und hier sitze, ist sicher nicht gegen den Willen Allahs geschehen, Allah ist allmächtig.

Ihre Form der Wahldurchführung war jedenfalls unqualifiziert, es stand der Vorschlag Sieveking im Raum und Sie haben die Wahl ohne ihn eröffnet. Falls diese Wahl nicht wiederholt wird, werde ich das tun, was man in einem solchen Falle tut, das Verfassungsgericht anrufen und ggf. Anzeige erstatten.

Das ist doch keine deutsche Gründlichkeit mit der hier operiert wurde. Vielleicht spielt Präzision Sauberkeit und Präzision in Ihrem Geschäft ja keine Rolle aber ich bin Chirurg und es gewöhnt sauber zu arbeiten.

Es ist unerhört, was Sie sich hier leisten, Herr Dr. Al-Kathib! Wir alteingesessenen Wiedemünder brauchen uns solche Frechheiten nicht gefallen zu lassen! Es gibt kein vorgeschriebenes Wahlverfahren, damit steht es im Ermessen des Wahlleiters.

Herr Sieveking sagte doch selbst, daß es unangemessen ist, wenn er kandidieren würde, obwohl er bereits Präsident der Bürgerschaft ist! Die grüne Kandidatin wollte keiner, Sie haben nicht kandidiert auch die Sozialdemokratie und die Liberalen haben sich nicht bequemt, von den Bürgerlichen war offenbar auch keiner gewillt.

Abgeorneter al-Khalib mässigen Sie sich! Ich enziehe Ihnen hiermit das Wort!

Noch ein Angriff auf meine Person und ich beantrage ihren Ausschluss aus dem Haus!

Sie sind hier in einem alteingessenenen ehrenwertem christlichen Parlament und nicht bei Ihresgleichen auf dem Basar!

Das ist widerlicher Rassismus und geht ja wohl gar nicht, was Sie hier gerade tun, wir werden uns einer Klage jedenfalls anschließen und verlangen ebenfalls eine ordnungsgemäße Wiederholung.

Frau Abgeordnete , die Wahl wurde ordnungsgemäß vollzigen, Herr Marquard gewählt., ob es Ihnen nun gefällt oder nichr nicht.

Rassismus? Blödsinn , dies war immer ein christlich geprägtes Parlament und wurd es auch bleiben, Basta"

Werte Kollegen, ich dachte zwar auch, daß ich auf der Liste stünde, aber meine Erklärung war dahingehend - zu meinem Bedauern - etwas undeutlich.

Meine inhaltliche Sicht der Dinge: Ja, es ist nicht so schön, wenn der Bürgerschaftspräsident 2. Bürgermeister ist, aber antidemokratische Ex-Putschisten sind auch keine bessere Wahl.

Da wir aber keine Geschäftsordnung haben, sind jedoch Herrn Schirrmeister meines Erachtens jedenfalls keine rechtlichen Vorwürfe zu machen. Ich möchte aber den Vorschlag machen, zuerst die Geschäftsordnung zu beschließen bzw. eine mögliche Abwahl oder Nichtanerkennung der Wahl rechtlich wasserdicht zu machen.

Für das weitere Gebaren gilt das allerdings nicht, die Konfession eines Antragsstellers oder dessen Abstammung ist nicht maßgeblich, Herr Al-Khatib hat hier die gleichen Rechte wie alle anderen Abgeordneten auch.