Posts by Cord Sieveking

Ja, bitte, Herr Kollege Haverkamp, Sie haben die Sitzung beantragt, sind vermutlich als Gesundheitssenator auch besser im Bilde als ich. Wobei der Herr Innensenator Fedder natürlich in dieser Frage auch Kompetenzen haben dürfte.

Meine Dame, meine Herren!

Ich trage mich mit dem Gedanken als eine meiner letzten Amtshandlungen vor den Wahlen einen Nordseerat auf den Weg zu bringen, wir, Korland, Masowien, Lagow, prinzipiell auch weitere Länder, der Sitz soll in unserer Stadt sein und werde das, wenn Sie nicht bessere Gegenargumente haben, demnächst der Bürgerschaft vorlegen, in der Hoffnung, daß sie dieses Vorhaben billige. Es geht nicht zuletzt darum Konflikte friedlich bezulegen, Fragen wie Küstengewässer und Nutzung der Häfen, Post- und Fernmeldewesen etc. zu regeln.

Das sähe man sicher in Masowien-Baltonien wie auch in Korland gleichermaßen ungerne und würde uns ökonomisch noch mehr verinseln, auch darüber hinaus könnte es mancherorts nicht ankommen, ich glaube kaum, daß man beispielsweise in Andro oder Dreibürgen es lustig fände, wenn hier – sagen wir mal – Astor oder Albernia einen Truppenstützpunkt unterhielten. Mit Blick auf die eigentliche Frage müßte man das wohl mal ausloten, ob jemand bereit wäre, uns in ein Bündnis aufzunehmen und entsprechende Garantien abzugeben. Ob diese Partner dann allerdings im schlimmsten Falle für unsere Stadt einen Atomkrieg riskieren würden, erscheint mir dann aber doch recht fraglich, um ehrlich zu sein. Daher verfolge ich nach wie vor die Strategie, es uns mit unseren Nachbarn und weltweiten Handelspartnern von uns selbst und der unter unserer Flagge agierenden Kaufleute nicht zu verscherzen. Unsere Stadt ist am Ende nicht gegen eine Invasion einer Großmacht zu verteidigen, ohne, daß man einen Flächenbrand heraufbeschwört. Die Menschen in unserer Stadt profitieren ganz klar davon, wenn wir mit unseren Nachbarn so gut und friedlich zusammenleben als es überhaupt nur denkbar ist. Das betrifft die großen Leute gleichermaßen wie die kleinen.

Quote from Stephan Gregor Havercamp

Ich wäre auch dafür, aber erst wenn dort wieder geordneter Verhältnisse herrsche heißt der Zar oder zumindest ein Präsident der kein elender Kommunist ist. so lange dieses Gesindel dort herrscht , keinerlei Beziehung , uns reicht schon die Bande in Masowien! Was diese Leute anrichten, haben wir alle leidvoll erfahren! Nein zu derzeitigen Beziehungsaufnahmen.

Und dann boykottieren die uns und wir als Volk und und unsere Kaufleute sind von den dortigen Rohstoffen und Waren abgeschnitten!? Ihr Antikommunismus in allen Ehren,aber Großmächte zu ignorieren kann man sich als Volk von 200 Millionen leisten aber doch nicht als kleine Stadt mit 200.000 Einwohnern in einer ungünstigen Lage. Letzten Endes sind wir ja aus der Besatzung auch wieder mit Wahlen herausgekommen, was ich kaum für möglich gehalten hätte.

Quote from Nils Jansen

Als Senator für Äußeres fällt das in meinen Kompetenzbereich. Ich wäre dafür mit Andro Beziehungen aufzunehmen, dies sollten wir aufgrund der geopolitischen Bedeutung Andros sowie so machen. Außerdem könnten wir dann wie sie gesagt haben in Koskau anfragen was diese über den Mann wissen

Andro hat in verschiedenster Hinsicht Bedeutung, geopolitisch aber auch wirtschaftlich.

Bei dem Mann müssen wir aber behutsam sein, es wäre durchaus möglich, daß Andrußland in den Fall verwickelt ist und der Mann ein Agent, der Rauschgifthandel von der Koskauer KP gesteuert. Ob das wahrscheinlich ist, will ich dahingestellt sein lassen.

Es will also keiner von Ihnen dazu etwas sagen!? An und für sich war ich daran interessiert zu wissen, was Sie zu den Ereignissen meinen.

Meine Dame, meine Herren,

in der Please login to see this link. auf Neujahr wurde ein ausländischer Bürger in seinem Haus im Villenviertel Rikstett aufgefunden. Nach polizeilichen Erkenntnissen wurden zwei Schüsse auf ihn abgegeben, davon einer tödlich. Das Opfer, das sich als Gastgeber betätigte, und seine Gäste feierten im Garten der Villa. Genauere Angaben, was vorgefallen ist, kann keiner machen, vielmehr soll er plötzlich tot gewesen sein.

Der Schußkanal legt nahe, daß der Schuß aus erhöhter Position abgegeben wurde und über die Einfriedung des Hauses abgegeben wurde, beispielsweise aus einem der umliegenden Häuser oder von einer Straßenlaterne, einem Baum o.ä. Der Mann ist offiziell als androischer Staatsbürger gemeldet, hatte aber die Pässe zweier weiterer Staaten bei sich, bisher kann nicht mit Bestimmtheit gesagt werden, ob die Angaben stimmen, die er gemacht hat. Mit dem Regime in Koskau stand er offiziell jedenfalls nicht in Verbindung, sondern gab an Exilant und Opfer der Kommunisten dort zu sein.

Der Mann ist offiziell im Im- und Exportgeschäft tätig und handelt mit Waren aus verschiedenen Staaten, darunter auch der Weiterverkauf vom Ausland ins Ausland, Umsätze sind vorhanden, aber die Polizei hat mehr als nur vage Hinweise, wonach er sich mit Geldwäsche und im Rauschgifthandel als Hintermann betätigt haben könnte.

Was wir wissen, ist, daß der Mann mit einer korischen Militärpistole erschossen wurde, ob Korland in die Sache verwickelt ist, läßt sich jedoch noch nicht sagen, bzw. es fehlt vom Täter jede Spur. Die Gäste werden gerade überprüft, aber daß einer der Gäste der Täter ist liegt bisher nicht nahe, auch wenn man im Trubel einer Silvesternacht und verbreiteter Alkoholisierung darauf nicht geachtet haben wird, wer wo stand. Als die Schüsse fielen beobachteten die Gäste den Himmel bzw. zündeten selbst Pyrotechnik im Garten des Erschossenen. Villa und EDV-Gerät wird natürlich untersucht, aber sie sieht sich mit verschlüsselten Festplatten konfrontiert.

Merkwürdigerweise hat uns jetzt ein SPlease login to see this link. erreicht, wo man um diplomatische Beziehungen ansucht, ob es einen Zusammenhang gibt, ist völlig offen. Jedenfalls verkompliziert der Vorfall das ganze etwas, gibt uns allerdings auch die Möglichkeit, in Koskau anzufragen, was über den Mann bekannt ist. Ob der Mann in Wahrheit ein Agent sein könnte, vermag ich nicht zu sagen.

Please login to see this link.

Gibt es hierzu Meinungen? Ich meine die Frage, ob die Erarbeitung des Völkerrechts in eine Konferenz ausgelagert werden soll, wie von Bergen gewünscht oder im Plenum der Vollversammlung erarbeitet werden soll, wie von Lagow gefordert. Daß unsere Stadt sich an der Erarbeitung beteiligen wird, setze ich voraus.

Ich habe jedenfalls jetzt mit Schündler und Palaimas verhandelt, beide wären einverstanden,

daß im neuen Jahr langsam mit dem Abzug begonnen wird und das dann zu einem noch zu bestimmenden Termin abgeschlossen sein soll.

Schündler hat den Vorschlag aufs Tapet gebracht, daß wir von Korland Waffen und Befestigungen übernehmen könnten, soweit der Präsident von Korland keine Einwände hat, – gegen Bezahlung versteht sich. Ob Masowien und das auch anbieten würde, ist bisher nicht angesprochen, aber so könnten wir uns ggf. selbst ein wenig verteidigen.

Quote from Hauke Marquardt

Ein Glück, daß man das endlich mal erkennt, daß die liberale Politik gescheitert ist und zwar total!

Ähnlich wie auch für Mörder fordern wir die Todesstrafe für das Dealen mit Heroin, Kokain, Fentanyl und solches Zeugs für die Bandenchefs, 8 Jahre Zuchthaus ist zu teuer für solchen Abfall – Außerdem müssen auch Straßendealer, die mit diesen Drogen dealen hingerichtet werden, meist sind das eh irgendwelche Ausländer, die damit dealen, aber das spielt sowieso keine Rolle, Rübe ab!

Bei Analage A werfe ich die Frage auf, ob Rauchopium, Kratom und Kath nicht fast ausschließlich von Fremden konsumiert werden? Chinopen, Neger, Orientalen.... Das kann doch im Grunde in Liste B. Wem es hier nicht gefällt, der kann ja ins Ausland gehen.

Also ich darf schon sehr bitten: Die Todestrafe haben wir schon seit dem 19. Jahrhundert nicht mehr vollstreckt und für Dealer wäre das auch völlig unverhältnismäßig, es muß ja keiner von denen Drogen kaufen, das ist der große Unterschied zum Mörder!

Gruppe B A enthalten Stoffe, die mit Alkohol, Tabak, Cannabis auf einem ähnlichen Niveau sind, aber in der Tat etwas weniger verbreitet, von daher die Überlegung sie von Leuten unter der Volljährigkeit fernzuhalten und öffentlich nicht bewerben zu dürfen. Für eine Ungleichbehandlung unterschiedlicher Gruppen sehe ich aber prinzipiell keinen Grund.

Quote from Dörthe Ellerbrok

Liebe Kolleg*innen,

das ist mal wieder so menschenverachtend, was Herr Marquardt hier abzieht, daß man es kaum sich vorstellen kann. Wir Grünen finden es richtig, daß die Regierung strengere Kontrollen plant und dabei aber nicht mit der Brechstange anfängt alles zu verbieten und dabei auch kultursensibel ist.

Ich muß aber sagen, uns fehlt zum einen sehr deutlich die Verankerung präventiver Maßnahmen wie Einbeziehung des Themas in den Schulunterricht oder Beratungsstellen und zum anderen ist die Politik bei Alkohol, Cannabis und Tabak sehr halbherzig. 14 bzw. gar kein Schutzalter bei Tabak ist nicht zeitgemäß und daß die Händler bei Minderjährigen keinen Anspruch auf Kaufpreiszahlung haben, wird auch nicht wirksam sein, weil die Jugendlichen es einfach von ihrem Taschengeld bezahlen und nicht verraten, wo sie es gekauft haben.

Das ist ja alles gut und schön, aber wir haben nicht die Personaldecke, die Mittel und Experten, das alles zu veranstalten, außerdem kann man nicht von heute auf morgen, das Schutzalter für die meistkonsumierten Rausch- bzw. Genußmittel,von Null auf volljährig, oder was Ihnen da so vorschwebt, hochsetzen. Es gibt sicherlich auch zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich Präventionsangeboten verschreiben können - zumal das alles nicht wirklich in ein solches Gesetz gehört, sondern ein Gesetz über Prävention.

In der Schule gehört das Thema natürlich in den Lehrplan, das wird sicher jetzt schon eine Role spielen. Es geht beim Schutzalter von Alkohol und Cannabis letztlich vor allem darum, akute Vergiftungen zu verhindern, Tabak ist in dieser Hinsicht eher ungefährlich. Es ist letztlich die Aufgabe der Eltern, ihre Kinder zu erziehen - bei Versagen gibt es ja schließlich durch das Gesetz jetzt noch einmal die festgeschriebene Möglichkeit, gegen Eltern einzuschreiten, die so etwas wie Alkoholismus oder Dauerkifferei zulassen. Aber gegen Eltern, die ihren Kindern sowieso alles geben, was sie wollen, ist man erst mal machtlos, bis es sichtbar wird. Eltern, die so wahnsinnig sind, daß sie ihre Kinder in den Alkoholismus abgleiten lassen, denen kommen SIe ganz sicher mit Abgabeverboten nicht bei.

Es ist ja auch so, daß wir mit den liberalen Regelungen oder Nichtregelungen klar kamen, bis uns die Wirtschaftskrise erwischte, weil die Manschen in Wiedemünde eben wissen, was Eigenverantwortung bzw. Verantwortung für ihre Kinder ist. Wir sollten unsere Einwohner nicht für dümmer halten als sie sind.

Und der fehlende Kaufpreisanspruch ist schon wirksam, wenn die Leute die Kassenzettel sammeln und einreichen, dann wird das richtig teuer für den Händler. Die Händler werden ziemlich sicher fragen, ob da eine Einverständniserklärung vorliegt und ab 14 ist man strafmündig, eine Urkundenfälschung hat also auch Konsequenzen!

Werte Kollegen, liebe Bürger!

Wir haben in der letzten Zeit leider große Problem mit Rauschgifthandel in der Stadt, insbesondere auch harten Drogen wie Heroin, Kokain und ganz neu Fentanyl, das sind Nachläufer des Staatsbankrotts, der Wirtschaftskrise und des Bürgerkriegs.

Auch wenn unsere Wirtschaft sich wieder auf dem Pfad der Gesundung befindet, reichen die bisherigen Polizeiverordnungen und die Anwendung des § 125 des Strafgesetzbuches nicht mehr aus, wir brauchen eine härtere Rauschgiftpolitik, wollen aber in unserer liberalen Tradition gleichzeitig deswegen nicht Hand an die weichen Rauschmittel anlegen seien sie ganz traditionell wie Alkohol oder erst später gekommen. Wir haben allerdings auch jetzt ein Schutzalter für Alkohol und Cannabis von 14 Jahren und für die Stoffe der Anlage A von der Volljährigkeit bestimmt. Gleichzeitig entsteht ohne Einwilligung durch die Eltern bei Minderjährigen kein durchsetzbarer Kaufpreisanspruch und darüber hinaus haben wir auch festgeschrieben, daß wenn Eltern den Kindern zu große Freiräume geben, daß wir dann das Erziehungsrecht beschränken, daueralkoholisierte oder bekiffte usw. Jugendliche wird die Stadt nicht dulden.

Wir haben auch – zum Teil recht drastische – Strafen etabliert, so werden die führenden Köpfe in Rauschgifthändlerbanden jetzt mit bis zu 8 Jahren Zuchthaus bestraft, das entspricht dem Strafmaß für Totschlag, wo vorher maximal drei Jahre Gefängnis möglich waren, überdies sind Einschränkungen und Werbeverbote erfolgt und die Stoffe der Anlage B sind auf Verkaufsstellen beschränkt in denen nur Volljährige Zugang haben, damit Kinder und Jugendliche damit nicht so ohne weiteres in Berührung kommen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und bitte um Ihre Zustimmung.

Ich beantrage folgendes Gesetz zu zu behandeln:

Herr Fedder, Herr Neumann, sollten Sie mir bis morgen Abend nicht sagen, daß Sie Einwände haben oder weitere Bedenkzeit brauchen, werde ich das Gesetz am Sonnabend vor die Bürgerschaft bringen.

Gibt es eigentlich Meinung dazu bei den Sozialdemokraten und dem Liberal-Demokratischen-Bund?

Mit Verlaub: Die Rede ist nicht von dem Strom für diesen Sender, die Rede ist von dem Strom, den Masowien und Korland als Ersatz für die im Bürgerkrieg bzw. ihnen selbst beschädigten Kraftwerke liefern und den sie uns technisch besehen jederzeit abdrehen können, wenn man sie verärgert. Wir sind immer noch nicht autark bei der Stromerzeugung.

Das erste mal, wo ich Ihnen zustimmen muß, was den zweiten Beitrag angeht, genau das rsikieren wir nämlich, wenn wir den ANALOGEN Sender auf Kanal 4 wieder in Betrieb nehmen. Wir brauchen so einen Sender nämlich nicht, um unsere Leute zu versorgen, die haben die Wahl zwischen Kabelfernsehen, digitalem Antennenfernsehen, Livestream und on demand im Internet und Satellit.

SimOff:

Die Senatoren haben laut Verfassung und Geschäftsordnung Rederecht. Wobei sich schon die Frage stellt, ob diese Vorschrift es deckt, daß Senatoren zu x-beliebigen Themen sprechen und nicht mehr dazu gedacht ist, daß sie es nutzen, um über Vorhaben, die in der Zuständigkeit ihres Ressorts liegen, zu sprechen. Als Senator für Gesunheit und Soziales ist das wohl nicht unmittelbar der Fachbereich des Senators Havercamp, sich über Rundfunkfragen zu äußern. Aber ich will es nicht festlegen und mit meiner ID Gesine Penningbüttel als Präsidentin die Linie fahren, daß Senatoren zu jedem Thema reden können; das müßten hypothetisch simOn wohl die Verfassungsrichter entscheiden.

Im übrigen sei mir der Hinweis erlaubt, daß es hier nicht darum geht, ein Fernsehprogramm zu MACHEN, sondern das BEREITS STATTFINDENDE wieder mit der alten Technik aus dem 20. Jahrhundet auszustrahlen, damit es in Korland und Masowien leichter empfangen werden kann, wo man keine entsprechenden Geräte hat und nur mit ins Land geschmuggelter Technik das Programm empfangen könnte. Die Wiedemünder sind natürlich bereits mit allen möglichen inländischen und ausländischen Programmen versorgt, was Internet, Kabel, Satellit und digitales Antennenfernsehen, hergeben. (Jedenfalls wenn sie nicht zu einer verschwindenden Minderheit gehören, deren Fernsehempfangstechnik seit laanger Zeit nicht erneuert wurde.)

RL ist es ja so, daß in Deutschland so so um die Jahrtausendwende begonnen wurde, Satelliten-, Kabel- und Antennenausstrahlung zu digitalisieren. Die Ellerbrok will die Ausstrahlung ZUSÄTZLICH über das davor genutzte und bis zur Krise in Wiedemünde noch PARALLEL betriebene Altsystem wieder in Betrieb vornehmen. Im Endeffekt richtet sich die angedachte Ausstrahlung quasi ausschließlich an Masowier und Koren, weil die Wiedemünder praktisch alle bereits über moderne Wege empfangen.