Sitzung zum Zustand des Genossen Liu und dem weiteren Vorgehen bei der Ernennung eines neuen Staatspräsidenten

Ist der Genosse Wen denn überhaupt daran interessiert, seinen ruhigen Lebensabend und sein Andenken, welches einen Werktätigen auf ewig im Gedächtnis bleiben wird, gegen das stressige Leben des Präsidenten einzutauschen? Dazu kommt dass er zwar immer einen rüstigen Eindruck gemacht hat, aber er leider nicht mehr der Jüngste ist. Den schlimmsten Umstand angenommen, dass Genosse Wen seinen geistige Brillianz aus alten Zeiten bis zu seinem Lebensende beibehält, aber die enormen Amtspflichten zu starke körperliche Spuren hinterlassen, die irgendwann eine geregelte Amtsführung unmöglich machen, müssen wir aufpassen, dass dies und der derzeitige Umstand nicht gegen die Partei verwendet werden.

Die Genossen mögen mich nicht falsch verstehen: Ich wünsche mir ebenso, dass Genosse Wen wieder zur höchsten Autorität im Staate wird. Aber aufgrund seines Alters frage ich, ob wir ihn nicht soweit entlassten sollten, dass er seine Kraft und geistige Schärfe auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren kann. Ein jeder wird die Weisungen des Großen Führers gerne befolgen, ob er nun formal Staatsoberhaupt ist oder nicht. Deshalb und aus anderen Erwägungen schlage ich vor, den Aufbau der Führung des Staates grundlegend zu reformieren, auch um das sozialistische System noch mehr zu verfestigen.

[sim]

Holt einige Exemplare einer vorbereiteten Ausarbeitung heraus und verteilt sie an die PB-Mitglieder.[/sim]

Das derzeitige Amt des Staatspräsidenten hat einige Tücken in sich. Vor allem die Verbindung mit dem Vorsitz in der Plankommission ist extram gefährlich. Man nehme nur einmal den Fall an, dass eine schlechte Ernte eintritt oder einige Ersatzteile in einem Betrieb fehlen. In diesem Fall kann sehr schnell die Plankommission dafür verantwortlich gemacht werden. An der Spitze steht wiederum der Präsident, der höchste Vertreter der Werktätigen und der Volksmacht. Daraus kann in der Propaganda von Reaktionären schnell gefolgert werden, dass das sozialistische System an sich alle Schuld trägt. Daher muss an vorderster Stelle das Amt des Vorsitzenden der Plankommission vom Präsidentenamt abgekoppelt werden.

Allerdings stellt sich die Frage, ob wir das Amt des Staatspräsidenten überhaupt benötigen. Seine repräsentativen Aufgaben könnten - nun einmal wirklich uneigennützig gesprochen - dem Vorsitzenden des Volkongresses, dem Obersten Organ der Volkmacht, übertragen werden oder einem kollektiven "Staatsrat", die exekutiven dem Ministerratsvorsitzenden. Mit dieser Maßnahme wäre gleichsam gesichert, dass das Andenken der beiden bisherigen Präsidenten in die Ewigkeit eingehen würde.

Die wichtigsten Ämter in diesem Staate sind, da dürfte man in dieser Runde nicht Falsches sagen, die des Generalsekretärs und des Vorsitzenden des Verteidigungsrates. Wenn Genosse Wen diese übernähme, wäre er, auch verbunden mit seinen auf Lebenzeit verliehen Titeln, die höchste Autorität, aber durch die Erleichterung der anderen Verpflichtungen könnte er - wie bereits gesagt - seinen klaren Verstand den wichtigsten Fragen zuwenden und müsste sich z. B. nicht noch mit Gesetzesunterschriften befassen.

Der Genosse Chi macht vernünftige Voschläge, denen in dieser Situation nicht zu widersprechen ist. Wo ist eigentlich der Genosse Wen?

[sim]

Lächelt vergnügt.[/sim]

[sim]

Nickt einfach zur Zustimmung zum Herholens des Genossen Wen.[/sim]

[sim]

Nach einer runden Viertelstunde trifft Wen Cheng im Politbüro ein er trägt einen blaugrauen Anzug mit gestreifter Krawatte und lächelt. Scheinbar ist er gesundheitlich trotz seines hohen Alters in einem recht guten Zustand[/sim]

Liebe Genosen, zunächst möchte ich den hochverehrten Genossen für das mir abermals erwiesene Vertrauen danken. Es trifft mich selbst wie ein tiefer Stich, daß der ehrenwerte Liu Qi sich bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben scheinbar so verausgabt hat, daß er seine sämtlichen Kräfte für den Dienst am Vaterland aufzehren mußte. Tausendfacher Dank gilt dem Genossen Liu, der für mich wie ein Sohn war, für seine schweren Opfer. Sein aufopferungsvolles Handeln, bei dem er trotz Überforderung scheinbar nicht ein einziges Mal mich um Rat zu fragen wagte, war jedoch meiner eigenen Genesung sehr zuträglich, indem ich mich nach jahrelangem Kampf etwas ausruhen konnte. Ich erkläre hiermit den verehrten lieben Genossen, daß ich bereit bin, noch einmal, so lange es nötig sein wird, an mich herangetragene Ämter zu übernehmen und an der Vorbereitung von Nachfolgern mitzuwirken.

[simoff]Edit: Tippfehler.[/simoff]

[sim]

Erhebt sich und applaudiert nach bekannten Muster.[/sim]

:applaus:

[sim]

beklatscht sich nach altbewährter Manier selbst.[/sim]

:applaus:

[sim]

Beklatscht den Genossen Wen[/sim]

:applaus:

[sim]

beklatscht seinen Vater und hofft, daß der ihn zu seinem nachfolger machen wird[/sim]

:applaus:

[sim]

Klatscht noch mehr.[/sim]

:applaus::applaus:

[sim]

setzt hinzu[/sim]

Außerdem müssen wir das Zentralkomitee zusammenrufen, damit es den Genossen Wen wieder zum Generalsekretär wählen kann.

Ferner möchte ich den Genossen vorschlagen, die Satzung der Partei so ändern zu lassen, daß außerplanmäßige Sonderparteitage zur Wahl der ZK-Mitglieder möglich werden.

[simoff]Es sei denn, wir wollen das gleich ganz anders regeln, da es schon einen gewaltigen Aufwand bedeutet, für jedes neue ZK-MItglied einen Parteitag zu arrangieren. Die alte Satzung war da viel schwammiger. [/simoff]

Zitat von Chi Peng Dao

[sim]

Hebt den Finger

[/sim]

Ich schlage sodann dem Genossen Wu vor, dem Nationalen Volkskongreß besagten Vorschlag zu unterbreiten.

Dies werde ich natürlich gerne vornehmen.

Zitat von Xian Sui Cheng

[sim]

setzt hinzu

[/sim]

Außerdem müssen wir das Zentralkomitee zusammenrufen, damit es den Genossen Wen wieder zum Generalsekretär wählen kann.

Ferner möchte ich den Genossen vorschlagen, die Satzung der Partei so ändern zu lassen, daß außerplanmäßige Sonderparteitage zur Wahl der ZK-Mitglieder möglich werden.

[simoff]Es sei denn, wir wollen das gleich ganz anders regeln, da es schon einen gewaltigen Aufwand bedeutet, für jedes neue ZK-MItglied einen Parteitag zu arrangieren. Die alte Satzung war da viel schwammiger. [/simoff]

Alles anzeigen

Eine ZK-Zusammenkunft dürfte kein Problem sein - und ein Parteitag müsste eigentlich auch so oder so bald vonstatten gehen.

Wir müssen die Satzung in jedem Fall ändern, es ist untragbar, daß der hochverehrte Genosse Wen (erhebt sich leicht als sie den Namen in den Mund nimmt) erst noch einmal zum Kandidaten des Zentralkomitees usw. gewählt werden muß. Wenn die geschätzten Genossen einverstanden sind, werde ich eine überarbeitete Satzung vorlegen, die vor Einberufung des Parteitags gemäß Artikel 14 der Satzung durch das ZK angenommen werden kann.

So bin ich auf den Entwurf der Genossin gespannt.

[sim]

Xian Sui Cheng legt eine überarbeitete Satzung vor.
[/sim]

Zitat

Satzung der Kommunistischen Partei Chinopiens
vom 20. Dezember 2011

Allgemeines

Artikel 1
Die Partei trägt den Namen Qín Gòngchǎndǎng (Kommunistische Partei Chinopiens).

Artikel 2
Der Sitz der Partei ist Huangzhou.

Artikel 3
Die Abkürzung lautet Qíngòng (KPC).

Ziele

Artikel 4
Die KPC ist eine kommunistische Partei der proletarischen und nichtproletarischen Massen, der Arbeiter, der Bauern sowie der Angehörigen der Intelligenz. Sie vertritt den durch den Großen Führer Wen Cheng Chang ersonnenen Sozialismus chinopischer Prägung, dessen Weg zum Kommunismus und die Volksmachtsideologie.

Artikel 5
Die KPC sieht als Ziel die allseitige Stärkung und Sicherung des chinopischen Sozialismus, den Aufbau des Kommunismus und die Einheit des Vaterlandes unter der Herrschaft der Volksmacht.

Organe

Artikel 6
Höchstes Organ der Partei ist der einmal jährlich in angemessenen Abständen tagende Parteitag. Er wird von den Delegationen der Orts-, Kreis- und Präfekturverbände der Partei nach einem Modus beschickt, den das Zentralkomitee festlegt. Der Parteitag wird durch das Politbüro vorbereitet und vom Generalsekretär einberufen. Sofern die parteiliche Notwendigkeit nichts anderes erfordert, tagt er einmal im Jahr.

Artikel 7
Der Parteitag wählt die Mitglieder und Kandidaten des Zentralkomitees. Das Zentralkomitee tagt mindestens einmal in drei Monaten und stellt das höchste Entscheidungsgremium der Partei zwischen den Parteitagen dar. Die Kandidaten nehmen an den Sitzungen teil, sind aber nicht stimmberechtigt.

Artikel 8
Das Zentralkomitee erwählt aus seinen Reihen den Generalsekretär des Zentralkomitees, dessen Stellvertreter, das Sekretariat des Zentralkomitees sowie das Politbüro und dessen nicht stimmberechtigte Kandidaten, die Gewählten sollen aus seinen Reihen stammen oder sich durch sonstige herausragende Verdienste für die Partei auszeichnen.

Artikel 9
Der Generalsekretär leitet das Politbüro, dessen Mitglied er kraft Amtes ist, das Zentralkomitee sowie dessen Sekretariat. Dem Sekretariat des Zentralkomitees obliegt die Verwaltung des Parteiapparates.

Artikel 10
Das Politbüro trifft die Tagesentscheidungen, setzt die unteren Leitungsebenen der Partei ein, beschließt Vorschläge an Parteitag und Zentralkomitee und ist das höchste Entscheidungsgremium der Partei zwischen den Parteitagen bzw. den Sitzungen des Zentralkomitees.

Artikel 11
Politbüro und Zentralkomitee können jeweils Mitglieder ihrer Organe ausschließen, wenn sie sich nicht in das Kollektiv einfügen wollen und selbstsüchtig ihre eigenen Ziele verfolgen. Mitglieder des Sekretariates des Zentralkomitees und der Generalsekretär können durch das Zentralkomitee mit der Mehrheit seiner Mitglieder abgewählt werden.

Artikel 11a
Der Parteitag kann mit Zwei Dritteln seiner Stimmen die Abwahl von Mitgliedern der Leitungsebene der Partei beschließen, wenn diese ihren Aufgaben nicht mehr in parteidienlicher Weise gerecht werden.

Mitgliedschaft

Artikel 12
Mitglied kann ein jeder werden, der sich zu den Zielen der Partei bekennt, das 17. Lebensjahr vollendet hat und die nötige glühende Verehrung und den nötigen Respekt gegenüber den leitenden Funktionären besitzt.

Artikel 13
Die Parteimitgliedschaft endet durch Austritt oder Parteiausschluß. Ausgeschlossen durch das Zentralkomitee wird, wer sich nicht mit den Werten der Partei in Übereinstimmung befindet und dem Generalsekretär nicht die ihm gebührende Verehrung entgegenbringt.

Schlußbestimmungen

Artikel 14
Die Satzung der Partei kann auf dem Parteitag durch eine Zweidrittelmehrheit der Delegierten geändert werden, außerhalb der Parteitage auf Vorschlag des Politbüros durch einstimmigen Beschluß des Zentralkomitees. Änderungen durch das Zentralkomitee auf Vorschlag des Politbüros werden dem nächstfolgenden Parteitag zur demokratischen Legitimation vorgelegt.

Alles anzeigen

[simoff]Ich habe einiges etwas pragmatischer formuliert, so können nun in Ausnahmefällen auch nicht-ZK-Mitglieder in die höheren Funktionen gewählt werden, der Generalsekretär hat einen Stellvertreter (bei einem 87jährigen wohl auch nötig ;)) und ansonsten habe ich eine Legitimierung der Satzungsänderungen durch den Parteitag eingebaut, da die vorherige Variante doch arg undemokratisch wirkte - allerdings ohne dem ZK die Möglichkeit zwischen den Parteitagen zu nehmen. Der 11a ist auch so eine Art Kosmetik.[/simoff]