Chinopische Nationalversammung

Vertrag über die Einheit Chinopiens

§ 1 Herstellung der Einheit
(1) Das Kaiserreich Chinopien wird unter voller Beibehaltung der völkerrechtlichen Identität in einen föderalen Staat umgewandelt.
(2) Die Demokratische Volksrepublik Xinhai und die Chinopische Sozialistische Republik Sunya treten mit ihrem vollen Gebietsstand diesem föderalen Staat als dessen Bundesstaaten unwiderruflich bei.
(3) Das bisherige Gebiet des Kaiserreiches Chinopien – mit Ausnahme des Gebietes der bisherigen Sonderverwaltungszone Diyasaru – wird zu einem Bundesstaat mit Namen „Gelbes Reich“. Die bisherige Verfassung des Kaiserreiches Chinopien wird zur Verfassung des Gelben Reiches. Das Gelbe Reich verpflichtet sich, die daran notwendigen Änderungen innerhalb angemessener Frist vorzunehmen.
(4) Die bisherige Sonderverwaltungszone Diyarasu des Kaiserreiches Chinopien wird mit ihrem vollen Gebietsstand zu einem Bundesstaat mit dem Namen „Stadtrepublik Diyarasu“.
(5) Die Bundesstaaten unterstellen sich der Rechtsordnung des föderalen Staates.
(6) Fragen, welche sich daraus ergeben, dass Diyarasu aus dem bisherigen Gebiet des Kaiserreiches Chinopien ausscheidet bzw. nicht mehr dem Gebiet des Gelben Reiches angehört, sind zwischen Diyarasu und dem Gelben Reich zu vereinbaren. Vor Inkrafttreten dieses Vertrages kann die entsprechende Vereinbarung zwischen den bisherigen Organen des Kaiserreiches Chinopien und den Organen der Sonderverwaltungszone Diyarasu erfolgen.

§ 2 Verfassung
Der föderale Staat erhält die Verfassung, wie sie aus Anhang 1 zu diesem Vertrag hervorgeht.

§ 3 Verträge
(1) Die Verträge des Kaiserreiches Chinopien werden mit folgenden Ausnahmen zu Verträgen des föderalen Staates:
1. Abkommen über den Ausbau der Infrastruktur und Versorgungswege mit der Föderalen Republik Andro;
2. Erdöllieferungsabkommen mit dem Schahtum Futuna;
3. Grundlagenvertrag mit dem Königreich Großsergei;
4. Grundlagenvertrag mit der Republik Stralien.
(2) Die Verträge unter Abs. 2 Z. 1 und 2 werden zu Verträgen des Gelben Reiches. Die Verträge unter Abs. 2 Z. 3 und 4 werden aufgehoben. Dem Exekutiv-Yuan obliegt die jeweils vertragsgemäße Notifizierung an die Vertragspartner.
(3) In den Verträgen des Kaiserreiches Chinopien, welche zu Verträgen des föderalen Staates werden, können die Bundesstaaten durch Erklärung gegenüber dem Exekutiv-Yuan die Gültigkeit von solchen Vertragsbestimmungen, welche die Rechtsgebungsbefugnisse der Bundesstaaten berühren, für sich ausschließen. Solche Vertragsbestimmungen treten, vorbehaltlich des Ausschlusses gem. S. 1, für Xinhai, Sunya und Diyarasu einen Monat nach Inkrafttreten dieses Vertrages in Kraft, sofern diese Bundesstaaten für sich nicht durch Erklärung gegenüber dem Exekutiv-Yuan jeweils frühere Zeitpunkte des Inkrafttretens bestimmen.
(4) Sofern zu solchen Verträgen Vorbehalte durch das Kaiserreich Chinopien erhoben worden sind, werden diese, sofern sie sich auf die Teilung Chinopiens beziehen, aufgehoben. Der Kaiser macht dem Legislativ-Yuan darüber Meldung und der Exekutiv-Yuan notifiziert dies unverzüglich den Vertragspartnern.

§ 4 Gesetze
(1) Folgende Gesetze des Kaiserreiches Chinopien werden zu Gesetzen des föderalen Staates:
1. Reichsgesetz über das Kürzel des Kaiserreiches Chinopien;
2. Reichsgesetz über den Äußeren Dienst;
3. Reichsgesetz über den Interessenverband der Renzianischen Staaten;
4. Reichsgesetz über die Hoheitsgewässer und den Luftraum;
5. Staatsbürgerschaftsgesetz, dessen § 7 ersatzlos gestrichen wird.
(2) Die weiteren Gesetze des Kaiserreiches Chinopien werden zu Gesetzen des Gelben Reiches. Das Gelbe Reich verpflichtet sich, die daran notwendigen Änderungen innerhalb angemessener Frist vorzunehmen. Die Regelungen, welche sich auf die Teilung Chinopien beziehen, sind obsolet.
(3) Die Verfassungen und Gesetze der Demokratischen Volksrepublik Xinhai und der Chinopischen Sozialistischen Republik Sunya bleiben ungehindert Teil deren Rechtsordnungen. Xinhai und Sunya verpflichten sich, die daran notwendigen Änderungen innerhalb angemessener Frist vorzunehmen. Die Regelungen, welche sich auf die Teilung Chinopien beziehen, sind obsolet.
(4) Die Gesetze der Sonderverwaltungszone Diyarasu werden zu Gesetzen der Stadtrepublik Diyarasu. Diyarasu verpflichtet sich, die daran notwendigen Änderungen innerhalb angemessener Frist vorzunehmen. Bestimmungen über Gesetze des Kaiserreiches Chinopien, die Sonderverwaltungszone Diyarasu betreffend, ist Angelegenheit der Vereinbarung zwischen dem Gelben Reich und Diyarasu gem. § 1 Abs. 6 dieses Vertrages.
(5) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen gem. Art. 11 Abs. 1 Z. 6 und 7 der im Anhang bestimmten Verfassung gelten die Bestimmungen des Strafgesetzbuches sowie der Straf- und Zivilprozessordnung des Gelben Reiches entsprechend.

§ 5 Staatsbürgerschaft
(1) Die bisherige Staatsbürgerschaft des Kaiserreiches Chinopien wird unter vollständiger Beibehaltung der völkerrechtlichen Identität in die Staatsbürgerschaft des föderalen Staates, wie sie aus Art. 2 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung hervorgeht, umgewandelt.
(2) Bisherige Staatsbürger des Kaiserreiches Chinopien, der Demokratischen Volksrepublik Xinhai und der Chinopischen Sozialistischen Republik Sunya erhalten die Staatsbürgerschaft des Bundesstaates, in welchen sie bei Inkrafttreten dieses Vertrages ihren Wohnsitz genommen haben.
(3) Bisherige Staatsbürger des Kaiserreiches Chinopien, der Demokratischen Volksrepublik Xinhai und der Chinopischen Sozialistischen Republik Sunya, die bei Inkrafttreten dieses Vertrages ihren Wohnsitz im Gebiet einer fremden Macht genommen haben, erhalten die Staatsbürgerschaft des Bundesstaates, dessen Staatsbürgerschaft sie bisher inne hatten.
(4) Sofern durch die Bestimmungen von Abs. 2 und 3 Ehepartner oder Elternteilen und ihre unter 18 Jahre alten Kindern verschiedene Staatsbürgerschaften erhalten sollten, kann innerhalb von einem Monat nach Inkrafttreten dieses Vertrages durch gleichlautende Mitteilung der betreffenden Personen an die jeweils zuständigen Stellen der betreffenden Bundesstaaten aus den auftretenden Staatsbürgerschaften eine gemeinsame gewählt werden.
(5) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen erhalten Einbürgerungsanwärter die Staatsbürgerschaft des Bundesstaates, in welchem sie den Antrag auf Einbürgerung gestellt haben. Ein Kind erhält die Staatsbürgerschaft des Bundesstaates, welche seine Eltern inne haben. Sofern die Eltern verschiedene Staatsbürgerschaften von Bundesstaaten inne haben, erhält das Kind die Staatsbürgerschaft des Bundesstaates, welche sein Vater inne hat, sofern die Eltern innerhalb von 14 Tagen nach der Geburt bzw. Adoption durch gleichlautende Mitteilung an die jeweils zuständigen Stellen der betreffenden Bundesstaaten nichts anderes bestimmen. Die kaiserlichen Frauen erhalten die Staatsbürgerschaft des Gelben Reiches, sofern sie zuvor nicht die Staatsbürgerschaft eines Bundesstaates inne hatten.

§ 6 Symbole, Datierung, Schrift
(1) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen wird gem. Art. 3 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung das Nachfolgende vereinbart:
1. Die Flagge des föderalen Staates ist diejenige, wie sie aus Anhang 2 zu diesem Vertrag, hervorgeht. Ihr Seitenverhältnis ist 2:3.
2. Die Kaiserliche Standarte des föderalen Staates ist diejenige und in der Gestalt, wie sie bisher Kaiserliche Standarte des Gelben Reiches war.
3. Die Hymne des föderalen Staates ist diejenige und mit der Melodie, dem chinopischsprachigen Text und der amtlichen Übersetzung ins Imperianische, wie sie aus Anhang 3 zu diesem Vertrag hervorgeht.
(2) Die Organe des föderalen Staates – die kaiserliche Verwaltung insofern es Aufgaben in Bezug auf den föderalen Staat betrifft – datieren das Jahr sowohl nach der Ärenzählung (entsprechend der Zählweise des Gelben Reiches) als auch nach der Zählweise des Westlichen Kalenders. Sofern ein Akt etc. dieser Organe nur das Gelbe Reich und/oder Diyarasu betrifft, kann die westliche Zählweise fortgelassen werden, sofern er nur Xinhai und/oder Sunya betrifft, die Ärenzählung.
(3) Die Organe des föderalen Staates können in Bezug auf die Chinopische Schrift sowohl die traditionellen als auch die Kurzzeichen verwenden.

§ 7 Streitkräfte
(1) Jeweils vorbehaltlich der Bestimmungen der im Anhang bestimmten Verfassung und dieses Vertrages
1. werden die bisherigen Streitkräfte des Kaiserreiches Chinopien zu den Streitkräften des Gelben Reiches;
2. bleiben die Streitkräfte Xinhais und Sunya jeweils deren Streitkräfte.
(2) Der Militär-Yuan ist berechtigt, durch Beschluss eine Dienstflagge, sonstige Dienstabzeichen und -insignien der Streitkräfte des föderalen Staates sowie seiner Luftwaffe und seiner Seestreitkräfte zu bestimmen. Die Dienstflaggen, sonstige Dienstabzeichen und -insignien der Streitkräfte der Bundesstaaten werden durch diese mit Zustimmung des Militär-Yuan bestimmt. Alle Angehörigen, Einheiten, See- und Luftfahrzeuge usw. der Streitkräfte des föderalen Staates tragen zur Kennzeichnung die gem. S. 1 bestimmte Symbolik. Die Streitkräfte der Bundesstaaten dürfen daneben die gem. S. 2 bestimmte Symbolik tragen.
(3) Es wird übereingekommen, dass, wenn sich durch eine Verzögerung Gefahr für den föderalen Staat, sein Gebiet oder Volk oder seine Streitkräfte oder Verbündete ergibt, der Oberfeldherr mit Zustimmung des Präsidenten des Exekutiv-Yuan berechtigt ist, vorläufig die Luftwaffe oder die Seestreitkräfte des föderalen Staates oder die Streitkräfte des Gelben Reiches oder Teile davon in das Gebiet einer auswärtigen Macht zu entsenden. Streitkräfte anderer Bundesstaaten oder Teile davon können so entsendet werden, wenn derjenige, dem in Friedenszustand die Befehlsgewalt über sie obliegt, dieser Verwendung zustimmt. Art. 18 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 1 S. 3 der im Anhang bestimmten Verfassung gelten entsprechend. Dem Militär-Yuan ist über die Entsendung unverzüglich Meldung zu machen. Sofern nicht innerhalb von 14 Tagen gem. Art. 23 Abs. 1 bis 3 der im Anhang bestimmten Verfassung nachträglich die Grundlage für die Entsendung geschaffen wird, ist sie unverzüglich einzustellen.
(4) Es wird übereingekommen, dass Verlegungen und Bewegungen der Streitkräfte der Bundesstaaten im internationalen Luftraum nur mit Zustimmung oder im Falle einer Entsendung gem. Art. 23 Abs. 1 bis 3 der im Anhang bestimmten Verfassung oder gem. Abs. 3 dieses Paragraphen auf Befehl des Oberfeldherrn vorgenommen werden.
(5) Es wird übereingekommen, dass es dem Oberfeldherrn jederzeit gestattet ist, die Mobilmachung der Luftwaffe und der Seestreitkräfte des föderalen Staates anzuordnen.
(6) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen gelten
1. als Mindest- bzw. Höchstmannstärke der Heere der Bundesstaaten: die zusammengerechnete Mannstärke (aktive Angehörige und Reservisten) der Heere des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Vertrages zu- bzw. abzüglich 10 %.
2. als zu stellender Anteil der Heere der Bundesstaaten daran: die jeweilige Mannstärke (aktive Angehörige und Reservisten) der Heere des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Vertrages abzüglich 10 %.
3. als Verhältnis der aktiven Angehörigen zu den Reservisten: das zusammengerechnete prozentuale Verhältnis zwischen aktiven Angehörigen und Reservisten der Heere des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Vertrages mit einer maximalen Abweichung von 10 Prozentpunkten.
4. als genehmigte Ausrüstung die Gegebenheiten bei Inkrafttreten dieses Vertrages.
(7) Der Militär-Yuan bestimmt innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieses Vertrages, welche Einheiten, welche Ausrüstung, Friedensstandorte etc. der bisherigen Luftwaffen des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas in die Luftwaffe des föderalen Staates übernommen werden und über die Mannstärke der Luftwaffe des föderalen Staates sowie die Mindest- und Höchstmannstärke der Luftwaffen der Bundesstaaten. Sein Beschluss ersetzt bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen diese und als genehmigte Ausrüstung sowohl der Luftwaffe des föderalen Staates als auch derjenigen der Bundesstaaten wird die Gegebenheiten bei Inkrafttreten dieses Vertrages bestimmt. Der Befehlshaber der Luftwaffe des föderalen Staates legt bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen deren Struktur fest.
(8) Die Seestreitkräfte des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas werden innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieses Vertrages unter dem Kommando des Befehlshabers der Seestreitkräfte des föderalen Staates vereinigt. Für den Krieg ausgerüstete Einheiten, Schiffe usw. der Küstenwachen des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas werden in die Seestreitkräfte des föderalen Staates übernommen und Einheiten, Schiffe usw. der Seestreitkräfte des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas, welche zur Küstenwache ausgelegt sind, werden in die Küstenwachen der Bundesstaaten übernommen; im Zweifelsfall entscheidet der Militär-Yuan. Als Zahl der aktiven Angehörigen und Reservisten, deren zahlenmäßiges Verhältnisses zueinander, als Friedensstandorte und als Ausrüstung der Seestreitkräfte des föderalen Staates werden die Gegebenheiten bei Inkrafttreten dieses Vertrages bestimmt. Der Befehlshaber der Seestreitkräfte legt bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen die Struktur der Seestreitkräfte fest.
(9) Bezüglich der ABC-Waffen der Streitkräfte Xinhais und der BC-Waffen der Streitkräfte Sunyas wird zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend der im Anhang bestimmten Verfassung entschieden. Bis zu diesem Entscheid werden keine weiteren ABC-Waffen hergestellt. Den Mitgliedern der „Konvention über die Ächtung von Massenvernichtungswaffen“wird dieser Vorbehalt unverzüglich durch den Exekutiv-Yuan notifiziert. Der Kaiser fügt den Vorbehalt im Gesetzblatt ein und macht dem Legislativ-Yuan darüber Meldung.
(10) Es wird übereingekommen, dass die ABC-Waffen bis zu einem Entscheid bei den Einheiten verbleiben, die bei Inkrafttreten dieses Vertrages über sie verfügen, und entsprechend in denjenigen Teil der Streitkräfte des föderalen Staates übergehen, in welchen die entsprechende Einheit übernommen wird; innerhalb der Teile der Streitkräfte des föderalen Staates kann ihre Dislozierung auf Beschluss des Militär-Yuan geändert werden. Darüber hinaus wird übereingekommen, dass ein etwaiger Einsatz der ABC-Waffen nur durch den Oberfeldherrn gem. den Bestimmungen über die Entsendung der Streitkräfte des föderalen Staates gem. Art. 23 Abs. 1 bis 3 der im Anhang bestimmten Verfassung oder Abs. 3 dieses Paragraphen angeordnet werden kann.
(11) Bis zur Schaffung einer Militärstrafgerichtsbarkeit gem. Art. 17 Abs. 4 der im Anhang bestimmten Verfassung gelten die Bestimmungen des Reichsgesetzes über das Militärstrafrecht entsprechend.
(12) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen behalten alle Angehörigen der Streitkräfte des föderalen Staates ihren Dienstgrad. Im Zweifelsfall entscheidet der Militär-Yuan über Vergleichbarkeit und Gleichrangigkeit.
(13) Es wird übereingekommen, dass die Bundesstaaten mit Zustimmung des Militär-Yuan Organisationen die Möglichkeit zur Verleihung des Kombattantenstatus einräumen können. Im Kriegszustand kann ihnen durch den Militär-Yuan dieser dann eingeräumt werden und folgend unterstehen sie der Befehlsgewalt des Oberfeldherrn. Die Organisationen dürfen nur zum Schutz des Gebietes des Staates Groß-Chinopien und auf diesem eingesetzt werden. Art. 18 Abs. 3 und Art. 23 Abs. 5 gelten entsprechend. Die Mannstärke dieser Organisationen bleiben zu jeder Zeit bei der Bestimmungen von Mindest- oder Höchstmannstärken der Streitkräfte des föderalen Staates oder Teile davon gem. der im Anhang bestimmten Verfassung bzw. deren Einhaltung unberücksichtigt.
(14) Es wird übereingekommen, dass es der Gesetzgebung der Bundesstaaten gem. Art. 19 Abs. 5 und Art. 20 Abs. 6 der im Anhang bestimmten Verfassung obliegt, darüber zu bestimmen, ob in Bezug auf ihre jeweiligen Streitkräften Wehrpflicht gilt. Sofern entsprechend eine Wehrpflicht bestimmt worden ist, unterliegen dieser - vorbehaltlich weiterer gesetzlicher Bestimmungen der Bundesstaaten gem. Art. 19 Abs. 5 und Art. 20 Abs. 6 der im Anhang bestimmten Verfassung - alle Staatsbürger des föderalen Staates, unabhängig davon, ob diese die Staatsbürgerschaft des betreffenden oder eines anderen Bundesstaates inne haben, welche ihrem Wohnsitz im betreffenden Bundesstaat haben. In Bezug auf die Luftwaffe und die Seestreitkräften des föderalen Staates gilt keine Wehrpflicht. Mit der Ableistung eines einem etwaigen Wehrdienstes eines Bundesstaates zeitlich mindestens entsprechenden Dienstes als aktiver Angehöriger der Luftwaffe oder den Seestreitkräften des föderalen Staates gilt die Wehrpflicht des betreffenden Bundesstaates als erfüllt. Die Zeit des Dienstes als Reservist der Luftwaffe oder der Seestreitkräfte des föderalen Staates wird im Regelfall hälftig gerechnet, die Dauer von Übungen, Manöver etc., an denen der jeweilige Reservist teilgenommen hat, sowie die Dauer von Mobilmachungen der entsprechenden Reserve, sofern diese den entsprechenden Reservisten betreffen, voll. Sofern der Dienst zeitlich nicht ausgereicht hat, um die Wehrpflicht des betreffenden Bundesstaates zu erfüllen, wird seine Dauer auf diejenige noch abzuleistende des Wehrdienstes angerechnet. Aktive Angehörige und Reservisten der Luftwaffe und der Seestreitkräfte des föderalen Staates können für die Dauer ihres Dienstes nicht zum Wehrdienst in den Streitkräften der Bundesstaaten herangezogen werden. Nach Heranziehung zum Wehrdienst ist jederzeit eine Bewerbung und bei Aufnahme ein entsprechender Übertritt in den Dienst der Luftwaffe oder der Seestreitkräfte des föderalen Staates als deren aktiver Angehöriger oder Reservist möglich, wobei die Dauer des zuvor abgeleisteten Wehrdienstes bei der Anrechnung gem. S. 4 und 5 voll berücksichtigt wird.
(15) Sofern aufgrund des Friedensstandortes von Teilen der einzelnen Streitkräfte der Bundesstaaten oder der Luftwaffe oder der Seestreitkräfte des Staates Groß-Chinopien die Zustimmung des Militär-Yuan oder anderer Bundesstaaten vonnöten ist, gilt diese mit Inkrafttreten dieses Vertrages bis zu einem anderweitigen Beschluss des Militär-Yuan bzw. des betreffenden Bundesstaates als erteilt.
(16) Bis zum Ende des Jahres 2012 nach Westlicher Zählweise stellen das Gelbe Reich, Xinhai und Sunya dem Staat Groß-Chinopien für dessen Luftwaffe und Seestreitkräfte denjenigen Betrag zu Verfügung, welchen ihre Militärhaushalte für das restliche laufende Jahr für diejenigen Einheiten, Friedensstandorte oder diejenige Ausrüstung etc. vorsahen, welche in die Luftwaffe oder die Seestreitkräfte des Staates Groß-Chinopien übernommen worden sind. Die Kosten des Militär-Yuan und des Großen Generalstabes bis zum Ende des Jahres 2012 werden durch Diyarasu getragen.

§ 8 Weitere gesamtstaatliche Einrichtungen oder Befugnisse
(1) Gem. Art. 13 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung wird der föderale Staat dazu ermächtigt, in Rahmengesetzgebung einen gesamtstaatlichen Auslandsnachrichtendienst als Koordinationsstelle der Auslandsnachrichtendienst der Bundesstaaten zu begründen und einzurichten.
(2) Gem. Art. 13 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung wird der föderale Staat dazu ermächtigt, in Rahmengesetzgebung eine gesamtstaatliche Weltraumbehörde als Koordinationsstelle der Weltraumbehörden der Bundesstaaten zu begründen und einzurichten.
(3) Gem. Art. 13 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung wird der föderale Staat dazu ermächtigt, in ausschließlicher Gesetzgebung Genehmigungen bzgl. der Einfahrt von Seefahrzeugen bzw. der Einflug von Luftfahrzeugen auswärtiger Mächte in das Hoheitsgewässer bzw. den Luftraum des föderalen Staates zu erteilen.

§ 9 Übergangsbestimmungen
(1) Bis zur Wahl und Ernennung eines Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan ernennt der Kaiser gem. Art. 6 Abs. 3 der im Anhang bestimmten Verfassung einen geschäftsführenden.
(2) Der Legislativ-Yuan tritt spätestens einen Monat nach Inkrafttreten dieses Vertrages zusammen. Die Amtszeiten der Vertreter der Bundesstaaten beginnen mit dem Zusammentritt. Die Leitung des ersten Zusammentritts obliegt dem Vertreter Xinhais. Bis zum Erlass einer Geschäftsordnung gelten die Bestimmungen der Geschäftsordnung der Kaiserlichen Reichsversammlung bei Beachtung der Bestimmungen von § 11 Abs. 4 dieses Vertrages entsprechend.
(3) Bis zum Erlass von gesetzlichen Bestimmungen besteht der Justiz-Yuan aus zwei Spruchkammern. Die 1. Kammer besteht aus dem Legislativ-Yuan und befindet durch Beschluss über die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit. Die 2. Kammer besteht aus einem durch den Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan bestimmten Mitglied des Exekutiv-Yuan und befindet über die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit.
(4) Bis zur Bestimmung eines Befehlshabers der Luftwaffe des föderalen Staates gem. Art. 20 Abs. 1 S. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung benennt der Oberfeldherr einen kommissarischen.
(5) Bis zur Bestimmung eines Befehlshabers der Seestreitkräfte des föderalen Staates gem. Art. 21 Abs. 1 S. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung benennt der Oberfeldherr einen kommissarischen.
(6) Bzgl. des Haushaltes des Staates Groß-Chinopien bis zum Ende des Jahres 2012 nach Westlicher Zählweise wird - mit Ausnahme der Bestimmungen gem. § 7 Abs. 16 dieses Vertrages - bestimmt, dass die anfallenden Kosten anteilig gem. Art. 15 Abs. 2 der im Anhang bestimmten Verfassung beglichen werden.

§ 10 Auslegung der im Anhang bestimmten Verfassung
(1) Art. 2 Abs. 2 ist so auszulegen, dass der Verlust der Staatsangehörigkeit eines der Bundesstaaten den Verlust der Staatsbürgerschaft des Staates Groß-Chinopien bedeutet.
(2) Nichts in Art. 3 Abs. 3 ist so auszulegen, dass es den Bundesstaaten untersagt wäre, für ihr Gebiet weiteren Sprachen offiziellen Status zukommen zu lassen.
(3) Art. 4 Abs. 2 S. 2 ist so auszulegen, dass unter „Änderung“ jeder Rechtsetzungsakt des Gelben Reiches fällt, der die in S. 1 genannten Bereiche berührt, ändert oder aufhebt. Die gem. der Rechtsordnung des Gelben Reiches vorgenommene Bestimmung eines Thronfolgers oder eine personelle Änderung daran bedarf keiner Genehmigung durch den Legislativ-Yuan.
(4) Art. 11 Abs. 1 Z. 6 ist so auszulegen, dass strafrechtliche Bestimmungen in Bezug auf Vergehen gegen den Kaiser nur insofern unter die gesetzliche Regelung des föderalen Staates fallen, wie sich diese gegen den Kaiser als Organ des föderalen Staates richten. Dies gilt für zivilrechtliche Bestimmungen entsprechend.
(5) Art. 11 Abs. 1 Z. 7 ist so auszulegen, dass darunter auch die Begründung und gesetzliche Regelung von Polizei- und Strafverfolgungsbehörden in Bezug auf die dem föderalen Staat obliegende Gerichtsbarkeit fällt.
(6) Art. 11 Abs. 1 Z. 8 betrifft den Kaiser, die kaiserliche Verwaltung usw. nur insofern der Kaiser als Organ des föderalen Staates handelt. Des Weiteren ist diese Ziffer so auszulegen, dass die Amtsträger, Ministerien usw. unter die Arbeitszeit-/Feiertagsregelung des Bundesstaates fallen, wo sie ihrer Tätigkeit nachgehen.
(7) Art. 12 Abs. 1 Z. 2 ist so auszulegen, dass darunter auch Ein- und Ausreise sowie Visa- und Aufenthaltsgenehmigungsbestimmungen fallen.
(8) Art. 13 Abs. 2 ist so auszulegen, dass darunter auch die Ermächtigung zur Begründung und gesetzlichen Regelung weiterer gesamtstaatlicher Einrichtungen des föderalen Staates fällt. In diesem Sinne bedeutet
1.„ausschließliche Gesetzgebung“: es kann eine Einrichtung geschaffen werden, die einzig der gesetzlichen Bestimmung durch den föderalen Staat unterliegt;
2. „Rahmengesetzgebung“: der föderale Staat kann eine zentrale Einrichtung begründen und über diese gesetzlich bestimmen. Dieser sind die entsprechenden Einrichtungen der Bundesstaaten, welche über diese gesetzlich bestimmen, unterstellt.
(9) Art. 14 Abs. 2 S. 2 ist so auszulegen, dass darunter auch gemeinsame Währungen mit auswärtigen Mächten fallen.
(10) Nichts in Art. 23 ist so auszulegen, dass den Streitkräften des föderalen Staates oder der Bundesstaaten das Recht auf Selbstverteidigung bei Beschuss genommen wird.
(11) Art. 23 Abs. 3 ist in Verbindung mit den Bestimmungen bzgl. der Festlegung von Friedensstandorten so auszulegen, dass es zur Einrichtung des Friedensstandortes der einzelnen Streitkräfte der Bundesstaaten oder der Luftwaffe oder der Seestreitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder Teile davon in das Gebiet einer auswärtigen Macht, der Zustimmung der betreffenden auswärtigen Macht und eines Gesetzes darf, bei dem der Vorsitzende des Exekutiv-Yuan auf Beschluss des Militär-Yuan entsprechend den übrigen Bestimmungen bzgl. der Festlegung von Friedensstandorten antragsberechtigt ist. Art. 18 Abs. 3 gilt für die einzelnen Streitkräfte der Bundesstaaten oder die Luftwaffe oder die Seestreitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder Teile davon, die ihren Friedensstandort im Gebiet einer auswärtigen Macht haben, unverändert entsprechend.
(12) Nichts in Art. 24 ist so auszulegen, dass es den Bundesstaaten untersagt wäre, Bestimmungen zu treffen, auf dem Gebiet des Bundesstaates von diesem selbstständig den Notstand auszurufen, oder entsprechende Notstandsverfassungen zu schaffen. Im Konfliktfall gehen Notstandsbestimmungen gem. der Verfassung des Staates Groß-Chinopien den Notstandsbestimmungen der Bundesstaaten vor.
(13) Art. 31 Abs. 5 ist so auszulegen, dass darunter auch Änderungen, Berührungen oder Aufhebungen von Stellung und Aufgaben fallen, die dem Kaiser als Oberfeldherr obliegen.
(14) Sofern die Verfassung Bestimmungen einem Gesetz übertragt, ist damit ein Gesetz des Staates Groß-Chinopien gemeint.
(15) Die Mehrheitsbestimmen werden folgendermaßen definiert:
1. relative Mehrheit sowohl der Bundesstaaten als auch der abgebenden Stimmen: Die meisten an der Abstimmung teilnehmenden Bundesstaaten und die meisten durch sie vertretenen Stimmen. Enthaltungen bleiben für die Ergebnisfeststellung unberücksichtigt.
2. einfache Mehrheit sowohl der abstimmenden Bundesstaaten als auch der abgebenden Stimmen: Mehr als die Hälfte der an der Abstimmung teilnehmenden Bundesstaaten und mehr als die Hälfte der durch sie vertretenen Stimmen.
3. alle abstimmenden Bundesstaaten, mindestens jedoch der Mehrheit der Bundesstaaten, und Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung: alle abstimmenden Bundesstaaten müssen zustimmen und dazu mehr als die Hälfte aller Bundesstaaten und zwei Drittel der Gesamtstimmzahl der Legislativ-Yuan ausmachen
4. einfache Mehrheit der abstimmenden Bundesstaaten und Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung: Mehr als die Hälfte der an der Abstimmung teilnehmenden Bundesstaaten müssen zustimmen und dazu mindestens zwei Drittel der Gesamtstimmzahl des Legislativ-Yuan ausmachen.
5. Zustimmung der relativen Mehrheit der abstimmenden Mitglieder: Die Mehrheit der abstimmenden Mitglieder muss zustimmen. Enthaltungen bleiben für die Ergebnisfeststellung unberücksichtigt.
6. alle sonstigen abstimmenden Mitglieder, mindestens jedoch der Mehrheit der Vertreter der Bundesstaaten: alle abstimmenden Vertreter der Bundesstaaten müssen zustimmen und dazu mehr als die Hälfte aller Vertreter der Bundesstaaten ausmachen.
7. Sofern in Z. 1 bis 6 nichts anderes bestimmt wird, werden Enthaltungen zur Ergebnisfeststellung berücksichtigt.
(16) „Gesamtwirtschaftsleistung“ bezeichnet das nominale Bruttoinlandsprodukt, welches jährlich auf dem Gebiet des Staates Groß-Chinopien erwirtschaftet wird.
(17) Als „Gebiet einer auswärtigen Macht“ gilt das Gebiet an Land, der Luftraum und die Hoheitsgewässer von Staaten oder staatsähnlichen Gebilden außer des föderalen Staates. Dies gilt für hoheitsfreies Gebiet mit Ausnahme der internationalen Gewässer bzw. des internationalen Luftraums entsprechend. See- und Luftfahrzeuge von Staaten oder staatsähnlichen Gebilden gelten als deren Gebiet, sofern sie sich in internationalen Gewässern bzw. im internationalen Luftraum aufhalten.
(18) Als „Entsendung von Streitkräften“ gilt deren Stationierung und jedweder Einsatz, darunter auch der Beschuss mit Fernwaffen.
(19) Als „Seestreitkräfte“ gelten die Marine, die Marineinfanterie und die Marineflieger der Streitkräfte des Gelben Reiches, Xinhais und Sunyas sowie alle sonstigen Waffengattungen, welche bei Inkrafttreten dieses Vertrages den Teilstreitkräften Marine oder Marineinfanterie dieser Streitkräfte angehörten.

§ 11 Auslegung dieses Vertrages
(1) Nichts in § 1 ist so auszulegen, dass es den Bundesstaaten das Recht nimmt, ihren Namen zu ändern.
(2) Nichts in § 4 dieses Vertrages ist so auszulegen, dass die Gesetze der Bundesstaaten der Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit des föderalen Staates in Bezug auf dessen Verfassung entzogen würden.
(3) Sofern in den in § 4 Abs. 1 genannten Gesetzen oder in den Verträgen des Kaiserreiches Chinopien, welche gem. § 3 Abs. 1 zu Verträgen des föderalen Staates werden, bisherige Organe des Kaiserreiches Chinopien genannt werden, treten an ihre Stellen die entsprechenden Organe des föderalen Staates. Dem Reichsminister der Verteidigung durch diese Verträge und Gesetze übertragene Angelegenheit obliegen nun dem Vorsitzenden des Exekutiv-Yuan, solche dem Reichsministerium der Verteidigung übertragene dem Ministerium für zentrale Angelegenheiten.
(4) Sofern dieser Vertrag bestimmt, dass Gesetze des Gelben Reiches bis zum Erlass von gesetzlicher Bestimmungen entsprechend gelten, bezieht sich dies auf deren Fassung bei Inkrafttreten dieses Vertrag.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Zu seinem Inkrafttreten bedarf dieser Vertrag der Ratifikation durch das Kaiserreich Chinopien, die Demokratische Volksrepublik Xinhai und die Chinopische Sozialistische Republik Sunya. Er ist so zu beschließen, wie es die Rechtsordnung des Betreffenden für eine Änderung seiner Verfassung vorsieht. Entsprechende Urkunden sind beim Kaiserlichen Hofamt zu hinterlegen. Die Sonderverwaltungszone Diyarasu hat unabhängig von der Ratifikation des Kaiserreiches Chinopien eine Annahmeerklärung beim Kaiserlichen Hofamt zu hinterlegen.
(2) Der Kaiser fertigt am Tage nachdem die letzte notwendige Ratifikationsurkunde bzw. Annahmeklärung beim Kaiserlichen Hofamt hinterlegt worden ist die im Anhang bestimmte Verfassung aus, siegelt und verkündet sie. Dieser Vertrag tritt mit dem Zeitpunkt jener Verkündung in Kraft.
(3) Die Bestimmungen dieses Vertrages bleiben solange in Kraft, bis sie durch neue Rechtsakte obsolet und ersetzt werden.
(4) Die Bestimmungen von § 6 Abs. 2 und 3 sowie § 7 Abs. 2 bis 5, 10, 13 und 14 bedürfen zur ihrer Änderung, Berührung oder Aufhebung eines Beschlusses entsprechend Art. 31 der im Anhang bestimmten Verfassung.

Anhang 1: Verfassung des Staates Groß-Chinopien

Anhang 2: Flagge des Staates Groß-Chinopien

Bitte melden Sie sich an, um dieses Bild zu sehen.

Anhang 3: Hymne des Staates Groß-Chinopien

1. Melodie:

Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen.

2. Chinopischsprachiger Text in Chinopischer Schrift:

中國雄立宇宙間
廓八埏
華冑來從崑崙巔，
江河浩蕩山綿連，
共和五族開堯天，
億萬年！

3. Chinopischsprachiger Text in Umschrift in Medianischer Schrift:

Zhōnghuá xióng lì yǔzhòu jiān,
Kuò bā yán,
Huázhòu lái cóng kūnlún diān,
Jiānghé hàodàng shān mián lián,
Gònghé wǔ zú kāi yáo tiān,
Yìwàn nián.

4. Übersetzung des Textes ins Imperianische:

Das Reich der Mitte steht heroisch im Universum,
Dehnt sich in alle acht Ecken aus,
Die glorreichen Nachkommen von der Spitze des Kunlun.
Die Flüsse sind lang, die Berge weitläufig.
Fünf Völker beginnen die Ära des Yao,
Für unzählige Millionen von Jahren.

Vereinbarung zwischen dem Gelben Reich, Diyarasu und Sunya

1. Das Gelbe Reich und Diyarasu auf der einen sowie Sunya auf der anderen Seiten kommen überein, dass Sunya durch einseitige Erklärung gegenüber dem Gelben Reich oder Diyarasu den Bestimmungen von § 9 Abs. 2 bis 4 des Vertrages der Himmlischen Einigung zwischen dem Gelben Reich und der Stadtrepublik Diyarasu - wie diese Bestimmungen aus dem am 1. Tag des elften Monats im Jahre 2012 des Westlichen Kalenders, dem vierten Jahre der Ära des Qiánhé-Kaisers, zu Sunya festgestellten 1. Änderungsprotokoll zum Vertrag der Himmlischen Einigung zwischen dem Kaiserreich Chinopien und der Stadtrepublik Diyarasu hervorgehen - beitreten kann. Der Beitritt gilt jeweils für die Bestimmungen und gegenüber dem Partner dieser Vereinbarung wie von Sunya mitgeteilt.
2. Sofern entsprechende Erklärungen ergangen sind, kann ihre Anwendbarkeit durch das Gelbe Reich, Diyarasu oder Sunya einseitig ausgesetzt werden.
3. Diese Vereinbarung mit der Ratifikation durch das Gelbe Reich, Diyarasu und Sunya sowie entsprechenden gegenseitigen Mitteilungen - frühestens jedoch mit dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des 1. Änderungsprotokolls zum Vertrag der Himmlischen Einigung zwischen dem Kaiserreich Chinopien und der Stadtrepublik Diyarasu - in Kraft. Vor Inkrafttreten des Vertrages über die Einheit Chinopiens kann die Ratifikation für das Gelbe Reich durch die bisherigen Organe des Kaiserreiches Chinopien und die für die Stadtrepublik Diyarasu durch die bisherigen Organe der Sonderverwaltungszone Diyarasu erfolgen.

Ermächtigung der Regierung

Auf Vorschlag ihres Ständigen Ausschusses ermächtigt die Chinopische Nationalversammlung die Regierung der Chinopischen Sozialistischen Republik Sunya, den Beitritt zu den in Punkt 1 der Vereinbarung zwischen dem Gelben Reich, Diyarasu und Sunya genannten Bestimmungen zu vollziehen, sofern die innerstaatlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Grenzübergangsprotokoll zwischen dem Gelben Reich und Sunya

(1) Das Gelbe Reich und Sunya kommen überein, dass grenzüberschreitender Verkehr auf dem Landweg zwischen beiden mit Inkrafttreten dieses Protokolls unbeschränkt möglich ist.
(2) Entsprechende Kontrollen finden ab dem 1. Tag des dritten Monats dieses Jahres nicht mehr statt. Sofern es aufgrund innerer Ereignisse notwendig sein sollte, können nach Mitteilung an die Gegenseite einseitig vorübergehend wieder Personen- und Warenkontrollen an der Grenze zwischen beiden durchgeführt werden.
(3) Dieses Protokoll tritt nach Ratifikation durch das Gelbe Reich und Sunya sowie entsprechenden gegenseitigen Mitteilungen in Kraft.