[003-23-001] Wydarzenia w Północnym Hanarze

Bevor ich meine Rede beginne, sei mir der Hinweis auf § 8 IV GO *) erlaubt; unser Ansuchen ist ein solches im Sinne des § 8 VI. Die Debatte hat also kein festes Ende, weil es ja keinen konkreten Antrag gibt. Aber ich will zur Sache kommen.

Werte Kolleginnen und Kollegen!

Wir alle wissen aus den Medien oder durch Freunde und Bekannte im sogenannten Kaiserreich Nordhanar - der Name klingt ja irgendwie nach dem Anspruch nach mehr als man hat - daß es zu einem Austausch der Regierung und zu einem Wechsel des Kaisers gekommen ist. Wer nicht blind ist, kommt auch nicht umhin, zu verkennen, daß das neue Regime faschistische Züge trägt, da bombardieren "imperiale Wächter" Städte, die Pressefreiheit wird zunehmend ausgeschaltet, das Internet überwacht. Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. Artikel darüber soll nach Sekunden gesperrt gewesen sein. Mißliebige Parteien und Gruppierungen werden in ihrer Oppositionsarbeit gehindert.

Es gibt sogar in den Sozialen Netzwerken eine recht eindeutige Aussage der neuen Regierungschefin, was man vorhat:

Da sagt sie nicht nur offen, daß sie Faschismus wie in Korland will, sondern daß man sich auch vorbehält, künftig Staaten gegen ihren Willen zu annektieren. Auch wir könnten ein Opfer werden, die Brutalität, mit der man vorgeht, wurde ja in Zminička eindeutig unter Beweis gestellt.

Gerade mit Blick auf den Umstand, daß die Opfer dieser Politik ebenfalls Slawen sind, muß die Regierung Gegenmaßnahmen ergreifen, das könnte zum Beispiel Aufklärung der Bevölkerung über Rundfunk und Fernsehen sein, das könnten Abbruch der diplomatischen Beziehungen oder wirtschaftliche Sanktionen sein. Vor allem aber muß die weitere Entwicklung genau beobachtet und entschieden reagiert werden.

Wir geraten zunehmen in gefährliche Fahrwasser in Nordharnar, schon bisher waren die Verhältnisse in vielen Ländern unerfreulich, Korland, Dreibürgen, Masowien, aber jetzt - und Wiedemünde hat es ja gezeigt - scheint sich eine Tendenz zu etwickeln, ganz offen gegen die Länder in denen noch Rechtsstaat und Demokratie herrscht, vorzugehen. Wir sollten uns deshalb starke Partner suchen, die demokratische Werte und Menschenrechte als selbstverständlich ansehen!

Ich denke Ihnen werte Kolleginnen und Kollegen.

Noch folgenden kurzen Nachtrag: Diese Entwicklung wird auch in der Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. der Erklärung über die Menschenrechte manifest. Schon ganz praktisch, daß die Bürger rechtlos gegenüber dem Staat werden, aber noch deutlicher doch indem diese Handlung eine Absage an die Aufklärung und universelle unaufhebbare Werte beeinhaltet.

Wenn die Entwicklungen eines zeigen, dann ist es, daß die Moarchie überhaupt nicht vor Totalitarismus schützt, im Gegenteil sind die reaktionärsten Kreise des Landes Träger dieses menschenverachtenden Totalitarismus. Bezeichnend ist das weitgehende Schweigen der faschistischen Pierszyw aber auch der restlichen Regierung, wenn freiheitsliebende Slawen von faschistischen Deutschen ermordet und versklavt werden!

Es heißt, in Bajar wären jetzt auch noch harmlose Fußballspieler mit einer Riesenbombe, die Krater von 150 Metern Umfang reißt, ausgelöscht worden, was sagt die Regierung dazu!? Es kann so nicht weitergehen!

Gut, daß Sie sich wenigstens dazu bekennen! Jetzt müssen nur noch Taten folgen!

Ich schlage vor, daß wir in einer gemeinsamen Resolution die Verurteilung der Geschehnisse und exzessive Gewalt in "Nordhanar" gegen die Zivilbevölkerung beschließen.

Die Regierung muß endlich mal aus dem Quark kommen, ihre weltpolitische Verantwortung wahrnehmen und Stellung beziehen!