Genossen!
Das Sekretariat hat eine neue Satzung der Partei erarbeitet, die der erste Schritt der Offensive auf politischen Gebiet ist, die die Imperialistenherrschaft im noch unbefreiten Teil usneres Vaterlandes zerstören wird. Die neue Satzung festigt den demokratischen Zentralismus der Führungsebenen der Partei und bekennt sich zum unumstößlichen Einsatz für die Einheit Chinopiens unter der Volksmachtidelogie. Um dies zu zeigen, ja, um aller Welt und auch den fortschrittlichen Völkern zu demonstrieren, dass die Kommunistische Partei die einzige wahre Repräsentation unseres Volkes ist, soll dies auch im Parteinamen zu tagen treten.
Satzung der Kommunistischen Partei Chinopiens
vom xx.xx.2011
Allgemeines
Artikel 1
Die Partei trägt den Namen Qín Gòngchǎndǎng (Kommunistische Partei Chinopiens).
Artikel 2
Der Sitz der Partei ist Huangzhou.
Artikel 3
Die Abkürzung lautet Qíngòng (KPC).
Ziele
Artikel 4
Die KPC ist eine kommunistische Partei der proletarischen und nichtproletarischen Massen, der Arbeiter, der Bauern sowie der Angehörigen der Intelligenz. Sie vertritt den durch den Großen Führer Wen Cheng Chang ersonnenen Sozialismus chinopischer Prägung, dessen Weg zum Kommunismus und die Volksmachtsideologie.
Artikel 5
Die KPC sieht als Ziel die allseitige Stärkung und Sicherung des chinopischen Sozialismus, den Aufbau des Kommunismus und die Einheit des Vaterlandes unter der Herrschaft der Volksmacht.
Organe
Artikel 6
Höchstes Organ der Partei ist der einmal jährlich tagende Parteitag. Er wird von den Delegationen der Orts-, Kreis- und Präfekturverbände der Partei nach einem Modus beschickt, den das Zentralkomitee festlegt. Der Parteitag wird durch das Politbüro vorbereitet und vom Generalsekretär einberufen.
Artikel 7
Der Parteitag wählt das Zentralkomitee, welches mindestens einmal in drei Monaten tagt und das höchste Entscheidungsgremium der Partei zwischen den Parteitagen darstellt.
Artikel 8
Das Zentralkomitee erwählt aus seinen Reihen den Generalsekretär des Zentralkomitees, das Sekretariat des Zentralkomitees sowie das Politbüro.
Artikel 9
Der Generalsekretär leitet das Politbüro, dessen Mitglied er kraft Amtes ist, das Zentralkomitee sowie dessen Sekretariat. Dem Sekretariat des Zentralkomitees obliegt die Verwaltung des Parteiapparates.
Artikel 10
Das Politbüro trifft die Tagesentscheidungen, setzt die unteren Leitungsebenen der Partei ein, beschließt Vorschläge an Parteitag und Zentralkomitee und ist das höchste Entscheidungsgremium der Partei zwischen den Parteitagen bzw. den Sitzungen des Zentralkomitees.
Artikel 11
Politbüro und Zentralkomitee können jeweils Mitglieder ihrer Organe ausschließen, wenn sie sich nicht in das Kollektiv einfügen wollen und selbstsüchtig ihre eigenen Ziele verfolgen. Mitglieder des Sekretariates des Zentralkomitees und der Generalsekretär können durch das Zentralkomitee mit der Mehrheit seiner Mitglieder abgewählt werden
Mitgliedschaft
Artikel 12
Mitglied kann ein jeder werden, der sich zu den Zielen der Partei bekennt, das 17. Lebensjahr vollendet hat und die nötige glühende Verehrung und den nötigen Respekt gegenüber den leitenden Funktionären besitzt.
Artikel 13
Die Parteimitgliedschaft endet durch Austritt oder Parteiausschluß. Ausgeschlossen durch das Zentralkomitee wird, wer sich nicht mit den Werten der Partei in Übereinstimmung befindet und dem Generalsekretär nicht die ihm gebührende Verehrung entgegenbringt.
Schlußbestimmungen
Artikel 14
Die Satzung kann auf Vorschlag des Politbüros durch Beschluss des Zentralkomitees geändert werden.
