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Bekanntmachungen der Volksrepublik
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Ernennungsurkunde
Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. zum Vorsitzenden des Ministerrates.
Mit sozialistischen Grüßen
Pak Il-Sung
Oberster Führer der DVR Xinhai[/doc
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Ernennungsurkunde
Hiermit ernenne ich, Pak Il-Sung, Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, Genosse Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. zum Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Mit sozialistischen Grüßen
Pak Il-Sung
Oberster Führer der DVR Xinhai
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Änderung des Staatsnamens
Genossinnen und Genossen,
durch die Annahme der neuen Verfassung nennt sich unser Land nicht mehr die Demokratische Volksrepublik Xinhai, sondern ab sofort nur noch Volksrepublik Xinhai.
gez.
Pak Il-Sung
Staatspräsident
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Ernennung Park Taek-sang
Kraft meines, durch den Nationalkongresses gewählten Amtes, ernenne ich mit sofortiger Wirkung Genossen Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen., zum Stellvertretenden Vorsitzenden der Volksrepublik (Vizepräsident) und zum Minister für Staatssicherheit.
gez.
Pak Il-Sung
Staatspräsident
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Aktuelle Staatsregierung
Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses:
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Vorsitzender der Volksrepublik:
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Stellvertretender Vorsitzender:
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Vorsitzender des Staatsrates:
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Minister für Äußeres und Umweltschutz:
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Minister für Bauwesen und Kultur:
Wen Xiaobo
Minister für Bildung und Soziales:
Liu Jiabo
Minister für Handel und Finanzen:
Bo Zemin
Minister für Justiz und Landwirtschaft:
Sun Xilai
Minister für Öffentliche Sicherheit:
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Minister für Staatssicherheit:
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Minister für Verteidigung:
Li Xiaoping
Minister für Wasserwirtschaft, Wissenschaft und Technologie:
Zhou Yang
Oberster Richter:
Li Duong
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Bekanntmachung des Ministeriums für Staatssicherheit
Hiermit wird die Grenze zwischen der Präfektur Nantong sowie der faschistischen Diktatur "Kaiserreich" Heijan/Goreyo bis auf weiteres geschlossen. Ein Grenzübertritt ist untersagt.
gez.
Park Taek-sang
Vizepräsident
Minister für Staatssicherheit
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Staatsfeiertag
Hiermit lege ich fest, dass der 23. August jeden Jahres als Staatsfeiertag anzusehen ist. Er geht als „Tag der Verfassung“ in die Geschichte ein. An diesem Tag haben alle Werktätigen der Volksrepublik Xinhai einen arbeitsfreien Tag.
gez.
Pak Il-Sung
Staatspräsident
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Haushalt der Volksrepublik Xinhai 2017/2018
- Büro des Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai -
Haushalt 2017/2018
Haushaltsdefizit:
- 65 Mrd. / - 1,03 %
Staatseinnahmen:
1.968 Mrd.
Staatsausgaben:
2.033 Mrd.
Äußeres: 60 Mrd.
Bauwesen: 220 Mrd.
Bildung: 100 Mrd.
Finanzen: 25 Mrd.
Handel: 230 Mrd.
Justiz: 72 Mrd.
Kultur: 80 Mrd.
Landwirtschaft: 55 Mrd.
Öffentliche Sicherheit: 185 Mrd.
Soziales: 175 Mrd.
Staatssicherheit: 165 Mrd.
Umweltschutz: 80 Mrd.
Verteidigung: 295 Mrd.
Wasserwirtschaft: 170 Mrd.
Wissenschaft und Technologie: 120 Mrd.
Zentralbank*: 1 Mrd.
Nachträgliche Änderung
*Zentralbank: 1 Mrd.
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Haushaltsgesetz
§1 Die Volksrepublik verpflichtet sich für jede Legislaturperiode einen Haushalt zu veröffentlichen. Dieser muss dem Nationalen Volkskongress spätestens eine Woche nach Übernahme der Regierungsgeschäfte vorliegen.
§1a Sollte Der Haushalt nicht rechtzeitig vorliegen, gilt erneut der vorherige Haushalt. Änderungen können nachträglich über einen Änderungshaushalt beantragt werden.
§2 In dem Haushalt müssen alle Einnahmen und Ausgaben gegenübergestellt werden.
§3 Der Haushalt muss durch den Nationalen Volkskongress mit einer Zweidrittel Mehrheit verabschiedet werden. Anschließend wird das Gesetz durch den Vorsitzenden veröffentlicht.
§4 Der Haushalt muss als Einzelplan für einzelne Ressorts aufgestellt werden.
§5 Das Haushaltsdefizit darf nicht unter - 5 % betragen. Sind die Ausgaben unerwartet höher, sodass das Defizit unter
- 5 % fällt, so wird automatisch das Budget aller Ressorts um
25 % gekürzt.
§6 Die Regierung der Volksrepublik ist ermächtigt Kredite zur Regulierung des Haushaltsdefizites aufzunehmen. Dies gilt ebenso für Katastrophensituationen.
§7 Während der Zeit, indem über den Haushalt abgestimmt wird, entscheidet der Vorsitzende der Volksrepublik über die Aufnahme von Krediten.
§8 Das Gesetz ermächtigt das Ministerium für Finanzen sich um die Geldpolitik der Volksrepublik zu kümmern.
§9 Das Gesetz tritt mit Verkündung durch den Vorsitzenden der Volksrepublik Xinhai in Kraft.
gez. am 18.12.2017
Pak Il-Sung
Staatspräsident
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Zentralbankgesetz
§1 Allgemeines
(1) Die Xinhainesische Volksbank (XVB) ist als Zentralbank unmittelbares Eigentum der Volksrepublik Xinhai.
(2) Das Grundkapital der XVB muss immer 1.000.000.000 Yuan betragen.
(3) Der XVB steht ein fünfköpfiges Direktoriat vor. An deren Spitze steht der Ministerialdirektor.
(4) Das Direktoriat wird durch den Staatsrat bestimmt und durch den Vorsitzenden der Volksrepublik ernannt.
(5) Die XVB gilt mit Verkündung des Gesetzes als gegründet und nimmt die Arbeit auf.
§2 Aufgaben
(1) Die Zentralbank verantwortet die Geld- und Währungspolitik für die xinhainesische Währung Yuan.
(2) Weitere Aufgaben:
a. Ausgabe der Währung
b. Festlegung des Wechselkurses
c. Verwahrung und Verwaltung der staatlichen Fremdwährungs- und Goldreserven
d. Verwaltung der Staatsfinanzen
e. Weitere Funktionen nach Maßgabe des Staatsrates
§3 Durchführung der Geldpolitik
(1) Bei der Durchführung der Geldpolitik bedient sich die XVB folgender Instrumente:
a. Mindestreservevorschriften
b. Leitzinssätze
c. Rediskontgeschäften
d. Kreditvergabe an Geschäftsbanken
e. Offenmarktgeschäften
§4 Festlegung des Wechselkurses
(1) Für die Festlegung des Wechselkurses orientiert sich die XVB am Astorischen Dollar.
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Ämterumbesetzung
Genossinnen und Genossen,
hiermit ernenne ich Genossen Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen., vormals Premier der Volksrepublik Xinhai, zum Minister für Justiz. Ihm unterstehen somit der Volksgerichtshof, die Volksstaatsanwaltschaft und die Staatseigenen Gefängnisse. Möge sein Gerechtigkeitssinn die Volksrepublik nach vorne bringen!
gez.
Pak Il-Sung
Präsident der Volksrepublik Xinhai
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Staatsname der Volksrepublik
Genossinnen und Genossen,
die großartige Volksrepublik Xinhai wird absofort unter folgendem Namen bekannt sein:
Zhōnghuá Rénmín Gònghéguó Xīnhǎi
Die dazugehörige Nationalhymne lautet: Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen.!
gez.
Pak Il-Sung
Präsident
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Ernennung Hsin Yao
Kraft meines Amtes als Vizepräsident der Volksrepublik Xinhai ernenne ich in Vertretung des Großen Führers, den Genossen Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. zum Minister für Volksinformation.
gez.
Park Taek-sang
Vizepräsident
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Ernennung Takimoto Misa
Kraft meines Amtes als Staatspräsident der Volksrepublik Xinhai ernenne ich die Genossin Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. zur Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen..
gez.
Pak Il-Sung
Staatspräsident
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Ernennung Hsin Yao
Kraft meines Amtes als Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai ernenne ich den Genossen Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. zum Minister für Handel und Finanzen. Er wird das Amt zu seinem derzeitigen Amt ausüben. Möge er dem Willen des Volkes keine Schande bereiten!
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer
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Ämterumbenennung
Hiermit verordne ich folgendes, derjenige, der den Titel des Generalsekretärs, des Staatspräsidenten und des Vorsitzenden des Zentralkomitees, soll fortan den Titel „Oberster Führer der Volksrepublik Xinhai“ führen.
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer
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Organisation
Hiermit verordne ich folgendes: Bekanntmachungen, Befehle, Hinweise etc. aller staatlichen Institutionen müssen einheitlich nummeriert werden. Ich gebe vor, dass Bekanntmachung mit dem Titel beginnen, anschließend der Monat und zum Schluss eine fortlaufende Nummerierung. Beispiel: „Test 05/01“
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer
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Gesetz zur
„Administrative Gliederung der
Volksrepublik Xinhai“
Hiermit wird die Volksrepublik Administrativ, ergänzend zu der Verfassung der Volksrepublik, in sechs Hauptebenen gegliedert:
Nationale Ebene:
Provinzebene:
Bezirksebene:
Kreisebene:
Gemeindeebene:
Dorfebene:
Das Gesetz tritt sofort in Kraft.
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer der Volksrepublik
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Oberster Führer Erlass Nr. 1
In meiner Eigenschaft als Oberster Führer, Staatspräsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission erlasse ich folgendes:
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer
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Oberster Führer Erlass Nr. 2
In meiner Eigenschaft als Oberster Führer, Staatspräsident, Generalsekretär der KPCh und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission erlasse ich folgendes:
Die Volksrepublik Xinhai gründet die Organisation „Kommunistische Mikronationen“ für die bessere Zusammenarbeit der sozialistischen und kommunistischen Mikronationen. Das offizielle Hauptquartier ist Huangzhou. Mitglied kann jede sozialistische und Kommunistische Mikronation, die sich zu den Werten der gemeinsamen Organisation bekennt, werden.
Es fällt dem Außenministerium der Volksrepublik zu, neue Mitgliedsstaaten zu gewinnen.
gez.
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Pak Il-Sung
Oberster Führer
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