Sondersitzung des Nationalen Volkskongresses

Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Xinhai
angenommen auf dem außerordentlichen Nationalen Volkskongresses im Jahre 2017 am (Datum)

Präambel
In dem hoch ehrenwerten Bemühen der Volksmassen Xinhais unter der Führung der Kommunistischen Partei, stetig das Zusammenleben auf allen Gebieten zu verbessern und den sozialistischen Aufbau voranzutreiben, gibt sich die Xinhainesische Demokratische Volksrepublik diese Verfassung.

Art. 1
Xinhai ist ein sozialistischer Staat, die staatliche Gewalt geht vom Volke aus.
Xinhai besteht aus den regulären Präfekturen Huangzhou, Nantong, Shaoguan und Lanzhou; des Weiteren aus den beiden Sonderpräfekturen Chengnin/Shikoku mit der Hauptstadt Nagasue und Xinanhuaijin. Gleichsam ist die Autonome Tartarische Volksrepublik mit Hauptstadt Zuukhk Bestandteil Xinhais.
Xinhai und das Gelbe Reich sind Teile Chinopiens.

Art. 2
Der Präfektur Chengnin/Shikoku werden auf Grund ihrer etwa zur Hälte aus Ténge, zu 1/4 aus Mischlingen und 1/4 aus Chinopen bestehenden Bevölkerung Sonderrechte zuerkannt. Die Pflege der Téngesischen Kultur und Sprache wird durch den Präfekten gewährleistet, Téngisch ist Amtssprache und es werden téngeische Schulen eingerichtet. Des Weiteren ist die Präfektur Chengnin/Shikoku dazu berechtigt, ein eigenes Parlament einzurichten.

Art. 3
Die Stadtpräfektur Xinanhuaijin, einstweilig Victoria de Xinhai, wird als ehemalige Ausländerstadt mit einigen Sonderrechten ausgestattet. Die meltanischstämmigen Bewohner der Stadt sind nicht ohne besondere Erlaubnis berechtigt, diese Stadt und ihr Umland zu verlassen. Die meltanische Sprache darf auch weiter im öffentlichen Verkehr unter meltanischstämmigen Menschen verwendet werden, Schulunterricht findet weiterhin nach Notwendigkeit in meltanischer Sprache statt. Xinhai betrachtet diese Stadt als ein Erbe des Kolonialen Imperialismus.

Art. 4
Die Autonome Tartarische Volksrepublik hat sich im Kampf gegen den Imperialismus und Feudalismus aus freien Stücken der Demokratischen Volksrepublik Xinhai angeschlossen. Die Pflege der Kultur der dort lebenden Völker wird durch den Präfekten gewährleistet. Die Tartarische Autonome Republik ist dazu berechtigt, ein eigenes Parlament einzurichten.

Art. 5
Die Präfekten der regulären Präfekturen, der Sodnerpräfekturen und der Autonomen Tartarischen Volksrepublik werden durch den Präsidenten ernannt.

Art. 6
Der sozialistische Staat trägt dafür Rechnung, dass alle Teile der Bevölkerung gerecht am Volkseinkommen beteiligt und bei Bedürftigkeit durch die Gesellschaft versorgt werden.

Art. 7
Schulbildung, Ausbildung und Studium sind kostenlos, Gebühren dürfen dafür nicht verlangt werden. Kunst und Kultur werden unter Beteiligung und Berücksichtigung der Interessen der Volksmassen gefördert, der Eintritt in kulturelle Einrichtungen ist kostenlos.

Art. 7a
Die Demokratische Volksrepublik Xinhai garantiert seinen Bürgern die freie Religionsausübung.

Art. 8
Die Oberste Volksversammlung ist das höchste Organ der Volksmacht und nimmt alle Legislativaufgaben wahr. Die Bevölkerung Xinhais wählt die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung auf 6 Monate, wobei diese auf einer einheitlichen Liste antreten und jeder Abstimmberechtigte über jeden Kandidaten entscheiden kann. Neuwahlen werden durch den Obersten Führer ausgeschrieben und geleitet.

Art. 9
Die Oberste Volksversammlung tritt mindestens einmal innerhalb seiner Wahlperiode zu einer jeweils eineinhalb Wochen dauernden Tagung zusammen. Er wird vom Obersten Führer einberufen und vertagt. Die Oberste Volksversammlung organisiert seine Arbeitsweise und wählt bei seiner ersten Tagung nach Neuwahlen ein Präsidium, welches seine Sitzungen leitet.

Art. 10
Wenn die Oberste Volksversammlung nicht tagt, übt das Komitee für Staatsangelegenheit dessen Legislativaufgaben, mit Ausnahme von Änderungen der Verfassung, aus.

Art. 11
Der Oberste Führer kann die Oberste Volksversammlung vorzeitig auflösen und Neuwahlen anordnen, wenn die Oberste Volksversammlung nicht den Interessen der Bevölkerung Rechnung trägt und sich nur noch mit sich selbst beschäftigt.

Art. 11
Der Oberste Führer ist das Oberhaupt der Demokratischen Volksrepublik Xinhai, sowie der höchste Vertreter der Werktätigen und der Volksmacht. Er wird durch die Oberste Volksversammlung gewählt. Seine Amtszeit endet mit dem Zusammentritt einer neuen Obersten Volksversammlung. Der Oberste Führer ernennt die Amtsträger nach dieser Verfassung, verkündet die Beschlüsse der Obersten Volksversammlung, sowie diejenigen des Komitees für Staatsangelegenheiten, sowie der Plankommission, welchen er beiden vosteht. Bei Verhinderung wird der Oberste Führer durch den Ministerratsvorsitzenden vertreten.

Art. 12
Der Ministerratsvorsitzende wird auf Vorschlag des Obersten Führer von der Obersten Volksversammlung gewählt und durch den Obersten Führer ernannt. Er schlägt dem Obersten Führer die Mitglieder des Ministerrates vor, die vom diesem ernannt werden. Der Ministerratsvorsitzende führt die Exekutivaufgaben aus. Seine Amtszeit endet mit dem Zusammentritt einer neuen Obersten Volksversammlung. Der Oberste Führer kann ihn jederzeit entlassen und der Obersten Volksversammlung einen neuen Ministerratsvorsitzenden vorschlagen.

Art. 13
Die Vertreter der richterlichen Gewalt werden durch den Obersten Führer ernannt. Sie sind verpflichtet, sich an die Gesetze zu halten und nicht eigenmächtig zu handeln. Die Interpretation der Verfassung und von Gesetzen obliegt dem Komitee für Staatsangelegenheiten.

Art. 14
Die gesamte Wirtschaft und alle Bodenschätze, mit Ausnahme von Betrieben mit nicht mehr als einem Beschäftigten, sind grundsätzlich Volkseigentum, privatwirtschaftliche Betätigung darüber hinaus ist verboten.

Art. 15
Zur Koordinierung der Wirtschaft und der Nationalen Volksarmee sowie der Ausübung der weiteren ihnen übertragenen Aufgaben werden eine Plankommission und ein Komitee für Staatsangelegenheiten eingerichtet, die aus Armee- bzw. Betriebsangehörigen sowie ausgemachten Fachleuten auf dem jeweiligen Gebiet bestehen und vom Obersten Führer geleitet werden. Die weiteren Mitglieder der Plankommission und Komitees für Staatsangelegenheiten werden durch die Obersten Volksversammlung gewählt und durch den Obersten Führer ernannt. Es obliegt dem Komitee für Staatsangelegenheiten weiterhin den Kriegszustand und den Eintritt des Kriegsrechtes festzustellen.

Art. 16
Bei allen Wahlen sind alle Staatsbürger Xinhais ab 16 Jahren stimmberechtigt.

Art.17
Diese Verfassung kann durch die Oberste Volksversammlung mit zwei Dritteln seiner Stimmen geändert werden.

Art. 18
Diese Verfassung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft.