Beiträge von Sun Han

In neuer Harmonie hat sich das Reich der Mitte erhoben,
um Glück und Frieden im Inneren und Äußeren herzustellen.

In höchster Anerkennung

für die Weisheit und das Geschick der seit über zwei Jahrtausende herrschenden Kaiser,
für die ökonomische Innovationen im Gelben Reich,
für die revolutionäre Erhebung des Volkes in Xinhai und Sunya,
für den Kampf gegen den auswärtigen Imperialismus und gegen die Unterdrückung Chinopiens,
für die Aufrechterhaltung der Ordnung in schwierigsten Zeiten in Diyarasu,
für die Rückkehr der verlorenen und besetzen Gebiete,
für die Unterschiedlichkeiten der Bundesstaaten, ihres Verständnis und ihrer Entwicklung,

beginnt das neue Zeitalter, diese neue Harmonie und dieses neue Glück.
Durch Besieglung tritt die nachstehende Verfassung unmittelbar in Kraft:

Abschnitt 1 – Grundlagen des Staates

Art. 1 Allgemeines
(1) Der Staat Groß-Chinopien ist der Staat der Chinopischen Zivilisation entsprechend ihrer Traditionen und Historie. Er ist ein ewiger und unverbrüchlicher Bund seiner Bundesstaaten. Diese Bundesstaaten sind: Gelbes Reich, Xinhai, Sunya und Diyarasu.
(2) Zulässige Staatsbezeichnungen sind „Staat Groß-Chinopien“ und „Kaiserreich Chinopien“.
(3) Diese Verfassung ist das höchste und grundlegende Gesetz des Staates. Kein Teil von Recht und Gesetz des Staates Groß-Chinopien oder der Bundesstaaten darf gegen sie verstoßen, ansonsten ist er nichtig.

Art. 2 Chinopische Zivilisation, Staatsbürgerschaft, Auslieferungsschutz
(1) Zur Chinopischen Zivilisation gehören all diejenigen, welche die Staatsbürgerschaft des Staates Groß-Chinopien innehaben, sowie all diejenigen, welcher von dieser abstammen, sei von den Han, den Manzhouzu, den Ostanen, den Gosharen oder einer der vielen anderen Nationalitäten, welche alle in ihrer Gesamtheit die Chinopische Zivilisation bilden und den Staat Groß-Chinopien bevölkern.
(2) Staatsbürger des Staates Groß-Chinopien ist, wer Staatsbürger eines seiner Bundesstaaten ist. Die Voraussetzungen zum Erwerb und Verlust der Staatsbürgerschaft eines der Bundesstaaten werden durch ein Gesetz des Staates Groß-Chinopien bestimmt.
(3) Jedem Staatsbürger des Staates Groß-Chinopien, egal ob Staatsbürger des betreffenden oder eines anderen Bundesstaates, stehen in einem Bundesstaat die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten zu, sofern diese Verfassung nichts anderes bestimmt.
(4) Der Staat Groß-Chinopien gewährt jedem seiner Staatsbürger den gleichen Anspruch auf Schutz vor einer fremden Macht und kein Staatsbürger des Staates Groß-Chinopien darf an eine solche ausgeliefert werden.

Art. 3 Hauptstadt, Symbole, Amtssprache
(1) Hauptstadt des Staates Groß-Chinopien ist Qianlongjing. Alle seine Organe haben hier ihren Sitz.
(2) Seine Hymne und Flagge, sein Siegel und Wappen werden durch Gesetz festgelegt. Seine Farben sind Gelb und Rot.
(3) Die Amtssprache seiner Organe ist das Chinopische.

Abschnitt 2 – Kaiser, Ministerrat

Art. 4 Kaiser
(1) Der Kaiser ist das Symbol des Staates, seiner Harmonie und ewigen Dauer.
(2) Bestimmungen über den kaiserlichen Titel, die Erbfolge, die Regentschaft, den Kaiserlichen Hof und die kaiserliche Verwaltung unterliegen der Rechtsordnung des Gelben Reiches. Jede Änderung daran bedarf zu ihrer Gültigkeit der Zustimmung der Nationalversammlung.
(3) Im Namen des Staates Groß-Chinopien und entsprechend dessen Rechtsordnung übt der Kaiser folgende Aufgaben aus:
1. Vertretung gegenüber auswärtigen Mächten;
2. Ausfertigung und Verkündung der Gesetze und sonstigen Rechtsordnungen;
3. Ernennung der Amtsträger;
4. Beglaubigung und Entsendung der Gesandten des Staates Groß-Chinopien;
5. Empfang und Akkreditierung Gesandter auswärtiger Mächte;
6. Verleihung von persönlichen Ehren und Auszeichnungen;
7. Begnadigungen in Bezug auf die dem Staat Chinopien obliegende Strafgerichtsbarkeit;
8. alle weiteren, welche ihm durch diese Verfassung oder ein Gesetz übertragen werden.
(4) Entsprechend der Rechtsordnung kann der Kaiser seine Aufgaben delegieren.

Art. 5 Ministerpräsident
(1) Der Ministerpräsident wird durch Beschluss der Nationalversammlung auf 4 Monate gewählt und entsprechend vom Kaiser ernannt.
(2) Die Amtszeit des Ministerpräsidenten endet durch Tod, Rücktritt oder dem Aussprechen des Misstrauens durch die Nationalversammlung. Die Nationalversammlung kann dem Ministerpräsidenten dadurch das Misstrauen aussprechen, dass er durch Beschluss einen neuen Ministerpräsidenten wählt. Der neue Ministerpräsident wird entsprechend vom Kaiser ernannt.
(3) Sofern das Amt des Ministerpräsidenten verwaist ist, bestimmt der Kaiser einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Das Amt ist verwaist, wenn der Amtsinhaber vor der Ernennung eines Nachfolgers sein Amt erledigt hat.
(4) Dem Ministerpräsidenten ist die innere und äußere Verwaltungsbefugnis übertragen. Er besitzt das Weisungsrecht gegenüber den Ministern, den Gesandten sowie den Beamten der Ministerien des Staates Groß-Chinopien.

Art. 6 Ministerrat, Gesandte
(1) Die Minister bilden mit dem vorsitzenden Ministerpräsidenten den Ministerrat. Die Minister werden durch den Ministerpräsidenten bestimmt und entsprechend vom Kaiser ernannt und entlassen. Der Ministerpräsident wird bei Abwesenheit oder Verhinderung von den betreffenden Ministern in Reihenfolge der Nennung des Ministeriums in Abs. 3 vertreten.
(2) Das Amt der Minister endet durch Tod, Rücktritt oder der Erledigung des Amtes des Ministerpräsidenten. Auf Verlangen des Kaisers haben sie ihre Ämter bis zur Ernennung eines Nachfolgers geschäftsführend weiterzuführen.
(3) Jeder Minister steht einem Ministerium des Staates Groß-Chinopien vor. Folgende Ministerien werden gebildet:
1. Ministerium für auswärtige Angelegenheiten;
2. Ministerium für innere Angelegenheiten.
3. Ministerpräsidialamt, welchem der Ministerpräsident selbst vorsteht.
(4) Die Verteilung der Aufgaben zwischen den Ministerien und ihr Aufbau ist Angelegenheit des Ministerpräsidenten.
(5) Diplomatische Gesandte des Staates Groß-Chinopien werden durch den Ministerpräsidenten oder dem Minister für auswärtige Angelegenheiten bestimmt und vom Kaiser beglaubigt und entsandt oder abberufen.

Abschnitt 3 – Gesetzgebung

Art. 7 Nationalversammlung
(1) Die Nationalversammlung ist die legislative Einrichtung des Staates Groß-Chinopien. Sie beschließt über Gesetze und Verträge sowie alle sonstigen ihr durch die Verfassung oder ein Gesetz übertragenen Aufgaben.
(2) Der Vertreter des jeweiligen Bundesstaates wird durch dessen Regierung bestimmt.
(3) Die Bundesstaaten verfügen über folgende Stimmzahl:
Gelbes Reich 4, Xinhai 3, Sunya 2, Diyarasu 1.
(4) Die Stimmen eines Bundesstaates können nur einheitlich abgegeben werden.
(5) Sofern diese Verfassung nichts anderes aussagt, ist zu einem Beschluss der Nationalversammlung sowohl die relative Mehrheit der abstimmenden Bundesstaaten als auch die relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.
(6) Die Nationalversammlung ist beschlussfähig, sofern mindestens die Hälfte aller Bundesstaaten an der entsprechenden Abstimmung teilgenommen hat.
(7) Der Ministerpräsident leitet die Geschäfte der Nationalversammlung. Die Nationalversammlung gibt sich eine Geschäftsordnung.

Art. 8 Ausschließliche Gesetzgebung
(1) Dem Staat Groß-Chinopien obliegt alleine das Recht der Gebung von Gesetzen und sonstigen Rechtsordnungen in folgenden Bereichen:
1. Auswärtige Beziehungen, Mitgliedschaft in internationalen Organisationen und Bündnissen, diplomatische Gesandtschaften sowie Anerkennung fremder Mächte;
2. Festlegung und Änderung der Außengrenzen, der Hoheitsgewässer und des Luftraumes;
3. Staatsbürgerschaft und Passwesen;
4. Außen- und Binnenzoll;
5. Haushalt des Staates Groß-Chinopien;
6. zivil- und strafrechtliche Bestimmungen in Bezug auf die Organe des Staates Groß-Chinopien oder Vergehen gegen diese;
7. Prozessordnungen in Bezug auf die dem Staat Groß-Chinopien obliegende Gerichtsbarkeit;
8. Regelungen in Bezug auf die Amtsträger des Staates Groß-Chinopien;
9. alle weiteren dem Staat Groß-Chinopien durch diese Verfassung übertragenen Aufgaben.
(2) Gesetze und sonstige Rechtsordnungen der Bundesstaaten in diesen Bereichen finden nur Anwendung, sofern der Staat Groß-Chinopien nicht von seinen Rechtsgebungsbefugnissen Gebrauch gemacht hat.

Art. 9 Rahmengesetze
(1) In folgenden Bereichen hat der Staat Groß-Chinopien das Recht zur Gebung von Rahmengesetzen:
1. Sicherung der Außengrenzen;
2. Migration in das und aus dem Gebiet des Staates Groß-Chinopien.
(2) Rahmengesetze des Staates Groß-Chinopien legen einen Rahmen fest, den die Bundesstaaten durch eigene Gesetze oder sonstige Rechtsordnungen auszufüllen haben. Anderweitige Gesetze und sonstige Rechtsordnungen der Bundesstaaten in diesen Bereichen finden nur Anwendung, sofern der Staat Groß-Chinopien nicht von seinem Rechtsgebungsbefugnissen Gebrauch gemacht hat.

Art. 10 Gesetzgebung der Bundesstaaten
(1) Den Bundesstaaten obliegt alleine das Recht der Gebung von Gesetzen und sonstigen Rechtsordnungen in den sonstigen Bereichen.
(2) Rechtsgebungsbefugnisse der Bundesstaaten können durch Beschluss der Bundesstaaten auf den Staat Groß-Chinopien als Recht zur ausschließlichen oder Rahmengesetzgebung übertragen werden. Zu einem solchen Beschluss ist die Zustimmung aller abstimmenden Bundesstaaten, mindestens jedoch der Mehrheit der Bundesstaaten, und der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung vonnöten. Der Staat Groß-Chinopien hat solange das Recht der Rechtsgebung und die Rechtsgebungen bleiben solange in Kraft, bis die Nationalversammlung mit der einfachen Mehrheit sowohl der abstimmenden Bundesstaaten als auch der abgebenden Stimmen die Übertragung widerruft.
(3) Auf gleiche Weise wie Abs. 2 kann der Ministerrat mit der Ausübung bestimmter Befugnisse, die in die Rechtsgebungsbefugnisse der Bundesstaaten fallen, betraut werden und diese ihm wieder entzogen werden.

Art. 11 Verträge, Gesetzesverkündung
(1) Verträge des Staates Groß-Chinopien werden durch den Ministerpräsidenten oder seinen Beauftragten verhandelt und durch den Kaiser nach Beschluss der Nationalversammlung ratifiziert. Sofern Verträge Rechtsgebungsbefugnisse der Bundesstaaten betreffen, müssen die betreffenden Bundesstaaten dem Vertrag in der Nationalversammlung zustimmen.
(2) Im Rahmen ihrer Rechtsgebungsbefugnisse können die Bundesstaaten untereinander oder mit auswärtigen Mächten Verträge oder sonstige Vereinbarungen abschließen. Solche dürfen nicht gegen den Staat Groß-Chinopien oder andere Bundesstaaten, deren jeweiligen Organe und Rechtsordnungen oder gegen deren territoriale Integrität gerichtet sein, und durch solche dürfen die Bundesstaaten keine der ihnen obliegenden Rechtsgebungsbefugnisse oder sonstige Souveränitätsrechte an auswärtige Mächte abtreten.
(3) Der Kaiser fertigt die von der Nationalversammlung beschlossenen Gesetze aus und verkündet sie. Sofern nichts anderes bestimmt ist, treten sie mit Verkündung in Kraft.
(4) Rechtsverordnungen aufgrund eines Gesetzes werden von der im betreffenden Gesetz vorgesehenen Stelle ausgefertigt und vom Kaiser verkündet. Sofern nichts anderes bestimmt ist, treten sie mit Verkündung in Kraft.

Art. 12 Gerichtsbarkeit
(1) Die Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit in Bezug auf die Rechtsordnung des Staates Groß-Chinopien obliegt der Nationalversammlung. Sie stellt Mängel der Gesetze und sonstigen Rechtsordnungen des Staates Groß-Chinopien oder Beschlüsse seiner Organe sowie Mängel der Gesetze und sonstigen Rechtsordnungen der Bundesstaaten in Konflikt mit dieser Verfassung fest und trifft notwendige Maßnahmen zur Behebung dieser Mängel.
(2) Die Zivil- und Strafgerichtsbarkeit in Bezug auf die Rechtsordnung des Staates Groß-Chinopien obliegt dem Ministerrat.
(3) Der Kaiser sowie für die Zeit der Ausübung ihres Amtes der Ministerpräsident und die Minister besitzen Immunität und Indemnität gegenüber der Strafverfolgung des Staates Groß-Chinopien oder der Bundesstaaten.
(4) Das Nähere bestimmt ein Gesetz.

Abschnitt 4 - Haushalt

Art. 13 Haushalt des Staates Groß-Chinopien
(1) Der Haushalt des Staates Groß-Chinopien wird durch Gesetz festgelegt.
(2) Die Bundesstaaten sind verpflichtet, dem Staat Groß-Chinopien zur Deckung des Haushaltes einen Anteil an diesem entsprechend ihres Anteils an der Gesamtwirtschaftskraft zur Verfügung zu stellen.
(3) Der Haushalt des Staates Groß-Chinopien wird in der Währung des Gelben Reiches gerechnet.

Art. 14 Kosten des Kaiserlichen Hofes
(1) Die Kosten des Kaiserlichen Hofes, der kaiserlichen Verwaltung und Paläste werden durch den Haushalt des Gelben Reiches getragen.
(2) Die übrigen Bundesstaaten können durch Vereinbarung zwischen ihnen und dem Gelben Reich an der Deckung der Kosten beteiligt werden.

Abschnitt 5 - Streitkräfte

Art. 15 Zusammensetzung
(1) Die Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien setzen sich aus den Streitkräften der Bundesstaaten zusammen.
(2) Die Festlegung der Struktur und Ausrüstung der Streitkräfte der Bundesstaaten obliegt jeweils diesen mit Ausnahme der Bestimmungen dieser Verfassung oder einem gem. den Rechtsgebungsbefugnissen des Staates Groß-Chinopien erlassenen Gesetz oder sonstigen Rechtsordnung.
(3) Die Kaiserliche Leibgarde ist nicht Teil der Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien und untersteht dem Kaiser gemäß der Rechtsordnung des Gelben Reiches.

Art. 16 Befehlsgewalt
(1) Der Kaiser ist Oberfeldherr der Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien.
(2) Im Friedenszustand wird die Befehlsgewalt über die jeweiligen Streitkräfte der Bundesstaaten von demjenigen ausgeübt, dem diese durch die Rechtsgebung des jeweiligen Bundesstaates übertragen ist.
(3) Im Kriegszustand obliegt die Befehlsgewalt über die Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien und der Bundesstaaten direkt beim Oberfeldherrn.

Art. 17 Vereinigtes Oberkommando
(1) Das Vereinigte Oberkommando untersteht dem Oberfeldherrn und setzt sich aus dem vorsitzenden Ministerpräsidenten und den Verteidigungsministern der Bundesstaaten zusammen. Das Vereinigte Oberkommando kann sich eine Geschäftsordnung geben.
(2) Das Vereinigte Oberkommando berät den Oberfeldherrn, diskutiert die sicherheitspolitische Lage, koordiniert die Streitkräfte der Bundesstaaten und deren gemeinsame Manöver, arbeitet darauf hin, in Bezug auf Ausrüstung, Ausbildung u. ä. der Streitkräfte der Bundesstaaten einheitliche Standards aufzustellen, und übt die sonstigen Angelegenheiten aus, welche ihm durch die Verfassung oder ein Gesetz übertragen werden.
(3) Ein Beschluss des Vereinigten Oberkommandos kommt zustande, wenn die relative Mehrheit seiner abstimmenden Mitglieder zustimmt und der Ministerpräsident nicht dagegen stimmt. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Ministerpräsidenten den Ausschlag.

Art. 18 Vereinigter Generalstab
(1) Der Vereinigte Generalstab untersteht im Friedenszustand dem Vereinigten Oberkommando und setzt sich aus den Generalstabschef der Streitkräfte der Bundesstaaten zusammen. Der Chef des Vereinigten Generalstabes wird aus seinen Mitgliedern durch das Vereinigte Oberkommando vorgeschlagen und entsprechend durch den Kaiser ernannt.
(2) Im Kriegszustand untersteht der Vereinigte Generalstab direkt dem Oberfeldherrn. Zu seinen Mitgliedern im Friedenszustand tritt der im Kriegszustand die Sitzungen des Vereinigten Generalstabs leitende Ministerpräsident.
(3) Der Vereinigte Generalstab berät in Friedenszeiten das Vereinigte Oberkommando in dessen Aufgaben aus militärischer Sicht.
(4) Der Vereinigte Generalstab legt im Kriegszustand über seine Aufgaben im Friedenszustand hinaus die von seinen Mitgliedern vertretenen militärischen Möglichkeiten dem Oberfeldherrn vor, aus und gemäß welchen dieser die Entscheidung trifft.

Art. 19 Haushalt der Streitkräfte, Mannstärke
(1) Die Bundesstaaten tragen die Kosten für ihre jeweiligen Streitkräfte.
(2) Der Staat Groß-Chinopien trägt die Kosten des Vereinigten Oberkommandos.
(3) Jede Rechtsgebung der Bundesstaaten in Bezug auf die Mannstärke, das Verhältnis zwischen aktiven Angehörigen und Reservisten und den Haushalt ihrer Streitkräfte und jede Rechtsgebung des Staates Groß-Chinopien in Bezug auf den Haushalt des Vereinigten Oberkommandos bedarf der Zustimmung des Vereinigten Oberkommandos.
(4) Die Mindestmannstärke der Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien, das Verhältnis zwischen aktiven Angehörigen und Reservisten und die davon mindestens zu stellende Zahl der jeweiligen Streitkräfte der Bundesstaaten wird durch ein Gesetz des Staates Groß-Chinopien festgelegt. Antragsberechtigt ist der Ministerpräsident auf Beschluss des Vereinigten Oberkommandos.
(5) Die Kosten der Kaiserlichen Leibgarde werden durch den Haushalt des Gelben Reiches getragen. Die übrigen Bundesstaaten können durch Vereinbarung zwischen ihnen und dem Gelben Reich an der Deckung der Kosten beteiligt werden.

Art. 20 Krieg und Frieden
(1) Der Kaiser verkündet auf Beschluss der Nationalversammlung den Kriegszustand mit auswärtigen Mächten. Antragsberechtigt ist der Ministerpräsident auf Beschluss des Vereinigten Oberkommandos.
(2) Wenn das Gebiet des Staates Groß-Chinopien oder seine Streitkräfte, Flugzeuge oder Schiffe unter seiner Flagge mit Waffengewalt angriffen wurden oder ein solcher Angriff unmittelbar bevorsteht, ist ein Beschluss der Nationalversammlung nicht vonnöten, sofern das Vereinigte Oberkommando dies feststellt und die Verkündung des Kriegszustandes beschließt.
(3) Der Kaiser schließt auf Beschluss der Nationalversammlung Frieden und beendet den Kriegszustand mit auswärtigen Mächten. Antragsberechtigt ist der Ministerpräsident auf Beschluss des Vereinigten Oberkommandos

Art. 21 Einsatz der Streitkräfte
(1) Sobald der Kriegszustand verkündet worden ist, ist es dem Oberfeldherrn gestattet, die Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder einzelner Bundesstaaten in das Gebiet der auswärtiger Mächte, mit denen sich der Staat Groß-Chinopien im Kriegszustand befindet, zu entsenden.
(2) Ohne Verkündung des Kriegszustandes ist es dem Oberfeldherrn auf Beschluss des Vereinigten Oberkommandos gestattet, die Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder einzelner Bundesstaaten in das Gebiet auswärtiger Mächte ohne deren Einwilligung zu entsenden, sofern die Nationalversammlung dies genehmigt. So entsendete Streitkräfte unterstehen der Befehlsgewalt des Oberfeldherrn. Art. 18 Abs. 2 und 4 gelten entsprechend.
(3) Ist Eile geboten oder ergibt sich aus einer Verzögerung eine dringende Gefahr für den Staat Groß-Chinopien, sein Volk oder seine Streitkräfte ist es dem Oberfeldherrn auf Beschluss des Vereinigten Oberkommandos gestattet, ohne Beschluss der Nationalversammlung die Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder einzelner Bundesstaaten in das Gebiet auswärtiger Mächte ohne deren Einwilligung zu entsenden. So entsendete Streitkräfte unterstehen der Befehlsgewalt des Oberfeldherrn. Art. 18 Abs. 2 und 4 gelten entsprechend. Spätestens 14 Tage nach Beginn dieser Entsendung hat die Nationalversammlung den Kriegszustand mit der entsprechenden auswärtigen Macht zu beschließen oder einen Beschluss gem. Abs. 2 zu fassen. Anderweitig ist die Entsendung der Streitkräfte unverzüglich einzustellen und rückgängig zu machen, so dies noch nicht geschehen ist.
(4) Dem Oberfeldherr ist es außer im Kriegszustand gestattet, die Gesamtmobilisierung der Streitkräfte des Staates Groß-Chinopien oder einzelner Bundesstaaten entsprechend den Voraussetzungen und Verfahren von Abs. 2 und 3 anzuordnen.
(5) Außer in den Fällen gem. Abs. 1 bis 3 ist es unzulässig, die Streitkräfte der Bundesstaaten in das Gebiet einer auswärtigen Macht ohne deren Einwilligung zu entsenden. Mit Zustimmung einer auswärtigen Macht können die Streitkräfte der Bundesstaaten mit Zustimmung des Vereinigten Oberkommandos in deren Gebiet entsendet oder dort eingesetzt werden.
(6) Die Streitkräfte eines Bundesstaates dürfen auf das Gebiet eines anderen Bundesstaates nur mit Zustimmung des Vereinigten Oberkommandos und des betreffenden anderen Bundesstaates entsendet oder dort eingesetzt werden. Im Kriegszustand ist eine Zustimmung des betreffenden Bundesstaates nicht vonnöten.

Abschnitt 6 - Notstand

Art. 22 Notstand
(1) Zur Abwehr einer eingetretenen oder drohenden Gefahr für das Gebiet des Staates Groß-Chinopien oder sein Volk kann der Kaiser auf Beschluss der Nationalversammlung den Notstand über den Staat Groß-Chinopien verhängen. Ein solcher Beschluss bedarf der Zustimmung aller abstimmenden Bundesstaaten und der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung. Im Kriegszustand ist ein Beschluss der Nationalversammlung nicht vonnöten, sofern das Vereinigte Oberkommando die Verhängung des Notstandes beschließt.
(2) Nach der Verhängung des Notstandes ist es dem Ministerpräsidenten gestattet, durch Verordnung die notwendigen Maßnahmen zur Abwehr oder Beseitigung der Gefahr zu treffen, zu ändern oder aufzuheben. Art. 11 Abs. 4 gilt entsprechend. Solche Verordnungen dürfen die Rechte des Volkes beschränken oder aufheben, jedoch die verfassungsmäßige Ordnung des Staates Groß-Chinopien und der Bundesstaaten oder deren Stimmabgabe in der Nationalversammlung nicht berühren.
(3) Verordnungen gem. Abs. 2 treten spätestens 14 Tage nach der Beendigung des Notstandes außer Kraft. Die Nationalversammlung kann zu jedem Zeitpunkt durch Beschluss solche Verordnungen aufheben. Nach dem Ende des Notstandes können auch die Bundesstaaten durch Beschluss solche Verordnungen für ihr Gebiet vor deren generellen Außerkrafttreten aufheben.
(4) Der Notstand endet auf Verkündung des Kaisers, sobald die Gefahr behoben worden ist oder nicht mehr besteht oder auf Beschluss der Nationalversammlung.

Art. 23 Exekution gegen Bundesstaaten
(1) Sofern ein Bundesstaat dauerhaft über kein Regierungsoberhaupt verfügt oder seinen Verpflichtungen aus dieser Verfassung oder Gesetzen des Staates Groß-Chinopien nicht nachkommt, kann durch den Kaiser auf Beschluss der Nationalversammlung über den betreffenden Bundesstaat die Exekution verhängt werden.
(2) Die zivilen Behörden des betreffenden Bundesstaates unterstehen nach der Verhängung der Exekution dem Weisungsrecht des Ministerpräsidenten oder seines Beauftragten.
(3) Die Exekution endet auf Verkündung des Kaisers, sobald im betreffenden Bundesstaat ein neues Regierungsoberhaupt das Amt angetreten hat oder auf Beschluss der Nationalversammlung.

Abschnitt 7 – Übergangs-, Schluss- und sonstige Bestimmungen

Art 24 Freizügigkeit
(1) Sofern die Bundesstaaten durch Vereinbarung nichts Anderweitiges bestimmen, ist zur Veränderung des Wohnsitzes zwischen Bundesstaaten die Zustimmung der dafür vorgesehenen Stellen aller betreffenden Bundesstaaten vonnöten.
(2) Der Grenzübertritt und der Grenzverkehr zwischen den Bundesstaaten wird durch diese geregelt.

Art. 25 Adel
(1) Der Kaiser verleiht den Stand als Adeliger, adelige Titel und daraus folgende Privilegien.
(2) Der Stand als Adeliger, adelige Titel und daraus folgende Privilegien dürfen nur auf dem Gebiet und nur an Bewohner des Gelben Reiches und Diyarasus verliehen werden, sofern und in der Form, wie es deren jeweilige Rechtsordnung vorsieht.
(3) Keine Bestimmung über Adel, adelige Titel und daraus folgende Privilegien finden in Xinhai und Sunya Anwendung.

Art. 26 Gegenseitige Pflichten der Bundesstaaten
(1) Die Bundesstaaten verpflichten sich, in einem anderen Bundesstaat gesuchte Straftäter, sofern dieser sich auf dem Gebiet des jeweiligen Bundesstaates aufhält, aufzugreifen, festzusetzen und an den suchenden Bundesstaat zu überstellen.
(2) Die Bundesstaaten erkennen untereinander die nach der Rechtsordnung eines anderen Bundesstaates ergangenen Rechtsakte an.
(3) Die Bundesstaaten erkennen untereinander nach der Rechtsordnung eines anderen Bundesstaates erworbenen Schul-, Universitäts- und sonstige Bildungs- und Ausbildungsabschlüsse und entsprechend verliehene Zeugnisse an. Über etwaige Gleichrangigkeit entscheiden die Bundesstaaten selbst.
(4) Die Bundesstaaten verpflichten sich, im Katastrophenfall dem betroffenen Bundesstaat alle gewünschten und ihnen möglichen Hilfestellungen und -leistungen zukommen zu lassen.

Art. 27 Änderung der Grenzen der Bundesstaaten
(1) Die Grenzen zwischen einzelnen Bundesstaaten können durch Vereinbarung der betreffenden Bundesstaaten geändert werden.
(2) Neue Bundesstaaten können auf dem Wege einer Änderung der Verfassung entstehen. Eine solche Änderung der Verfassung muss eine entsprechende Änderung der Art. 1 Abs. 1 S. 3 und Art. 7 Abs. 2 beinhalten.
(3) Sofern ein neuer Bundesstaat auf dem bisherigen Gebiet eines oder mehrerer anderer Bundesstaaten entstehen soll, ist die Zustimmung der betreffenden Bundesstaaten in der Nationalversammlung erforderlich.

Art. 28 Sonstige Bestimmungen
(1) Der Kaiser muss Staatsbürger des Staates Groß-Chinopien sein. Weitere Bestimmungen unterliegen der Rechtsordnung des Gelben Reiches gem. Art. 4 Abs. 2.
(2) Der Ministerpräsident, die Minister, die Vertreter der Bundesstaaten in der Nationalversammlung und alle sonstigen Amtsträger des Staates Groß-Chinopien müssen dessen Staatsbürger sein und das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Ministerpräsident, die Minister, die Vertreter der Bundesstaaten in der Nationalversammlung und alle sonstigen Amtsträger des Staates Groß-Chinopien leisten bei ihrem Amtsantritt vor dem Kaiser folgenden Eid: „[….]“ Eine religiöse Beteuerung ist zulässig.

Art. 29 Änderung der Verfassung
(1) Diese Verfassung kann auf dem Weg der Gesetzgebung geändert werden.
(2) Eine Änderung der Verfassung bedarf der einfachen Mehrheit der abstimmenden Bundesstaaten und der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung, sofern dieser Artikel nichts Anderweitiges aussagt.
(3) Eine Änderung der Verfassung, welche die Bestimmungen des Art. 1 mit Ausnahme von Abs. 1 S. 3 oder der Art. 8 bis 10, 11 Abs. 1 S. 2 und Abs. 2, 15 Abs. 1, 22, 24, 26, 27 oder 29 berühren, ändern oder aufheben, bedarf der Zustimmung aller abstimmenden Bundesstaaten, mindestens jedoch der Mehrheit der Bundesstaaten, und der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Nationalversammlung.
(4) Eine Änderung der Verfassung, durch welche bestimmte Rechte einzelner Bundesstaaten berührt, geändert oder aufgehoben oder durch welche einzelnen Bundesstaaten neue Rechte oder Verpflichtungen auferlegt werden oder durch welche die Stimmzahl des betreffenden Bundesstaates in der Nationalversammlung geändert wird, kann nur mit Zustimmung des betreffenden Bundesstaates in der Nationalversammlung beschlossen werden.
(5) Eine Änderung der Verfassung, durch welche Stellung und der Aufgaben des Kaisers berührt, geändert oder aufgehoben werden, kann nur mit dessen Zustimmung beschlossen werden.

Ehbarer Wen Cheng Chang,

mit Freude haben wir vernommen, dass Schritte zu einer Einheit unserer Nation unternommen worden sind. Sunya stand immer für die Ansicht, dass es nur ein Chinopien gibt. Zum Wohl unseres Volkes müssen wir den Weg gehen, um harmonie und Frieden ehrzustellen. Gemeinsam können wir Chinopien zu längst verlorenen Größe der Zeit unserer Ahnen zurückführen.

In einem seit über 100 Jahren nicht mehr dagewesenen Ereignis möchten wir aus diesen Gründen eine Konferenz einberufen, die gesamte Autorität Chinopiens an einen Tisch zu bewegen. Daher lade ich die Mitglieder der Regierung Xinhais dazu ein, in die Stadt Sunya zu reisen, wo diese besagte Konferenz im Präsidentenpalast vonstaaten gehen soll. Ein genauer Termin ist Verständigungssache. Eine gleichlautende Einladung wird an die Regierung des Gelben Reiches ergehen.

Gez.

Sun Han
Vorsitzender der Chinopischen Nationalversammlung