Beiträge von Cord Sieveking

Kann ich für Sie etwas tun, Herr Kollege Kedanian?

Lütt un Lütt, dat kunnen wi nu bruken! Prost!

Ich darf meine Frage noch einmal wiederholen, haben Sie Pläne, die sie umsetzen möchten?

Eine interessante Überlegung, aber ob sich Ausgaben in Korland in Bergen überhaupt steuerlich mit Gewinnen in Bergen und anderswo verrechnen lassen, scheint mir die Frage, leider kenne ich das bergische Steuerrecht nicht, fürchte aber, daß das nichts werden wird.

Nun ja, wir werden sehen, was die Zeit bringt, wer hier Niederlassungen eröffnen will, ist natürlich eingeladen., wir sind ja eine freie Marktwirtschaft.

Haben Sie irgendwelche konkreten Ziele, Herr Bürgermeister, oder wären Sie wunschlos glücklich, wenn eine Regierung auf Sicht ohne irgendwelche konkreten Zielvereinbarungen installiert wird und wir alles weitere dann im Kabinett besprechen? Die Zeit drängt ja irgendwie doch.

Zitat von Gabriel Schirrmeister

Weiterhin kann ich Ihnen mitteilen , das ich zwei bergische Baufirmen an Hand habe, korrekterweise, muss ich sagen, mein Schwiegervater, welche sich um den Wiederaufbau unserer Heimatstadt fast kostenlos kummern würden.

Ich weiß nicht, aber da muß doch aber irgendwo ein Haken sein, wenn eine ausländische Firma das fast kostenlos ausführen würde. Es steckt doch kein Ausländer große Summen in den Wiederaufbau, ohne, daß etwas herausspringt. Die müssen ja ihre Leute usw. auch bezahlen und irgendwie wäre es auch günstig wenn die Stadt von unseren eigenen Leuten aufgebaut wird, schon der Arbeitsplätze wegen. Jedenfalls so weit keine Spezialbaufirmen benötigt werden.

Zitat von Gabriel Schirrmeister

Soweit zu dem was wir nun tun sollte ist die Ätzteschaft reaktiviren und Krankenhaus so schnell wie nur möglich wider in den Standartbetrieb versetzen, den was wir im Moment nicht benötigen,wäre der Ausbruch einer Epedenie.

Wenn man es grundsätzlich betrachtet, ist ja die Frage, was Herr Fedder umsetzen will, er ist ja als vom Volk gewählter Bürgermeister mehr oder weniger der Richtliniengeber für die Regierungspolitik, der sich Verbündete suchen muß, um sie umzusetzen.

Daß wir anderen uns jetzt untereinander einigen und ihm dann sagen, was er umzusetzen hat, ist ja eher nicht der Plan des Gesetzegbers. Wobei natürlich von uns sicher auch keiner einfach springen wird, wie "befohlen".

Aber es würde mich dann doch interessieren, was Ihre Pläne sind, Herr Bürgermeister, haben Sie konkrete Vorhaben?

SimOff:

Ich würde ja vorschlagen die wichtigsten Themen auszulagern, damit wir uns nicht an solchem Zeugs wie der Branntwein- und Tabaksteuer festbeißen oder alles völlig durcheinander werfen. Ich könnte beim Auslagern helfen.

Ich wende mich nicht geegn eine Tabak- oder Alkoholbesteuerung als solches, sondern gegen die Erhöhungsabsichten.

Ich will mal so offen sein und sagen, Umweltschutz und dergleichen über das bisherige Maß - wir haben ja ein Gesetz - erscheint mir in der gegenwärtigen Situation einfach nicht zu finanzieren. Wir kämpfen um das wirtschaftliche Überleben. Aber wennn wir unsere Sache gut machen, haben wir in einigen Jahren wieder Geld übrig. In unserer kleinen Stadt kann die Welt nicht gerettet werden.

Was den Hilfsfonds angeht, scheint mir das Prinzip eines Lastenausgleichs opportun: Jeder der kein oder unterdurchschnittlich Vermögen verloren hat, muß einzahlen und wer welches verloren hat, oder sonst entrechtet, versehrt oder beschädigt wurde, erhält Entschädigung - bestimmte Gruppen kann man natürlich ausnehmen von dieser Entschädigung, wenn man das begründen kann, daß es kein Gericht wieder kippt. Wer Geschäfte geplündert oder Häuser in Brand gesteckt hat oder aktiv am Sturz der Demokratie mitgewirkt hat, der sollte natürlich nichts erhalten, soweit das feststeht. Das wird man natürlich als Klassen- und Siegerjustiz kritisieren, aber in diesem Rahmen wird man es vielleicht gerade noch dulden, was Korland und Masowien angeht.

Das ganze würde aber nicht auf eienn Schlag passieren, sondern sich über Jahre hinziehen, um die Belastungen erträglich zu gestalten. Man könnte da auch für geringe Vermögen eine Schongrenze einbauen, damit nicht die alte Oma einen Teil ihrer Wohnungseinrichtung verkaufen muß und so.

Eine Puffsteuer wird nicht soo viel einbringen, es gibt ja kaum noch Matrosen auf Landgang in der Stadt seit es Containerschiffe gibt, aber vermutlich auch keine großen Proteste, und die Bettelei bei den Kirchen, nun ja, die haben ja laufende Kosten...

Ich glaube wir müssen mehr von Privatisierungen reden, Hafen, Flughafen, Stadtwerke, Freizeiteinrichtungen, Universität, vielleicht sogar Schulen, wir zahlen dann einen Zuschuß und der Rest muß durch Schulgeld, das man ja sozialverträglich staffeln kann...

Was wir kaum noch auf dem Niveau von früher werden bieten können, ist die Sozialhilfe, sagen wir mal jedenfalls für alle unter 50. Beamtenbesoldung kann vielelicht im Zuge der Währungsreform auch gekürzt werden, maßvoll, versteht sich. Man solte aber besser die Richter ausnehmen...

Zitat von Dörthe Ellerbrok

Eine Steuer nach Parteibuch ist doch bestimmt verfassungswidrig, ich bin keine Juristin, aber...

zu dem Rest schwieg sie lieber

Ich auch nicht, aber höchstwahrscheinlich und wenn wir jetzt eine Vermögensabgabe auf das Vermögen der KP festlegen, dann riskieren wir Ärger mit Masowien, denn die würden das als Bestrafung auffassen.

Nebenbei sind die Koren und die Masowier ja immer noch im Land, auch wenn sei jetzt in den Kasernen bleiben.

Zitat von Karl-Heinz Fedder

Wenn wir hier über Steuern sprechen, sollten wir eher über solche sprechen, die nicht zu Lasten der Arbeitnehmer gehen, was mit Alkoholsteuern der Fall wäre

Welche Steuern würden Sie denn erhöhen wollen!? Ich tue mir mit Steuererhöhungen aller Art schwer, sie können ja keinen zwingen hier zu investieren und unter diesem Blickwinkel wären die Verbrauchssteuern fast noch das Klügste. Denken Sie an eine Art Luxussteuer? Also eine erhöhte Umsatzsteuer auf Luxusprodukte?

Zitat von Dörthe Ellerbrok

Aber das Rauchen verursacht auch Kosten im Gesundheitsystem!

Dann würde ich wenigstens sagen, eine Tabaksteuererhöhung, auch für Alkohol! Damit kann Prävention gefördert werden!

Aber es ßpart auch bei der Rente, wenn sie schon aufrechnen wollen....

Ich weiß nich, Tabaksteuererhöhung, Alkoholsteuererhöhung, Einführung vielleicht weiterer Steuern, das wäre kein gutes Signal, wobei wir mit der neuen Währung sowieso etwas neu justieren müssen... Prävention an den Schulen, so viel sie wollen, das kostet uns ja nichts, die Lehrer müssen wir so und so bezahlen.

Aber vielleicht sollten wir den herrn Bürgermeister mal wieder zu Wort kommen lassen.

Also die Zeiten sind schon schwer genug, da sollten wir den Leuten nicht auch noch das Rauchen verbieten, würde ich sagen, und die Tabaksteuer bringt uns einiges an Einnahmen.

Wollen Sie denn, daß die Rechten und die Kommunisten dann aus dieser Ecke wieder Zulauf kriegen!?

Ja, ich glaube durchaus, daß Herr Havercamp noch Interesse hat - so hat er sich - meine ich - jüngst auch noch geäußert - und wenn Sie Investoren kennen, die gewillt seind, der Satdt Kredit zu geben, dann ist das durchaus eine Geldquelle, die man in Betracht ziehen sollte, soweit die Konditionen - so schlecht sie sein werden bei unserer Lage - dennoch akzeptabel genug sein werden. Allerdings sollten wir schon auch versuchen, mit dem Geld, das wir einnehmen auszukommen, wir wollen ja nicht bald schon die nächste Pleite hinlegen.

Ich für meine Person könnte der Satdt allerdings auch noch im Rahmen meiner Möglichkeiten zu einem moderaten Zinssatz Kredit einräumen und sehe diese Bereitschaft auch bei anderen Unternehmern in der Stadt und vielleicht haben auch die "kleinen" Wiedemünder noch etwas im Ausland, auf das sie zugreifen können. Aber wie gesagt, ich befürworte ordnungsgemäßes Wirtschaften.

Aber das sind ja durchaus prinzipielle Fragen und die Stadtwerke können nur mit einer Ausschreibung und einem Bieterverfahren privatisiert werden, wir müssen ja das Beste für die Stadt herausschlagen, das drin ist, soweit wir der Regierung angehören, noch sind wir alle ja nur eingeladen zu Gesprächen, nur der Posten des Bürgermeisters ist klar.

SimOff:

Der verlinkte Post kann in gewissen Maßen abgeändert werden, das sollte dann aber nicht hier besprochen werden.