Beiträge von Cord Sieveking

Dafür böte sich wohl der Seehafen an. Inwiefern wir in der gegenwärtigen Situation für die Sicherheit Hundertprozentig garantieren können... Aber dann muß man wohl die Hafensiedlung zu Sperrgebiet erklären, dann sollte das schon gehen.

Ich bin zwar auch kein Volkswirt aber Betriebswirt und da gehört das ja in den Grundzügen mit dazu. Ja, möchte ich sagen, weil das die Inflation stoppen und Sicherheit zurückbringen würde. Aber ich kann mich auch gerne direkt an den Kollegen wenden.

Um Gottes willen, dann hilft wohl nur noch: Feuerwehr schicken, an den Bürgersinn appellieren, den Platz zu räumen, und beten! Unser Rathaus ist als Architekturdenkmal und Gesicht der Stadt so kostbar, es wäre eine Katastrophe für die Stadt, wenn es abbrennen würde. Von den Kosten es originalgetreu wieder aufzubauen, will ich gar nicht reden.

Gas und Öl, Benzin und Diesel usw, bei Lebensmitteln und Alltagsgegenständen hilft uns Korland zur Zeit einigermaßen.

Wobei die uns wahrscheinlich genau so lange helfen, wie sie uns für botmäßig halten. Im Grunde müßten wir auch eine Währungsreform durchführen, da wäre die Koppelung an eine stabile Währung in meinen Augen auch sehr erwünscht. Das ist jetzt jedenfalls meine Sicht als Wirtschaftssenator.

Es wird aber auch znehmend schwerer mit antidemokratischen Gruppen von Links und Rechts sowie mit Plünderern fertigzuwerden. Unsere Gesellschaft ist aber auch nicht mehr so homogen wie Ihre, das war wohlmöglich ein Fehler.

Aber gerne doch.

Goß dem Botschafter vom Tee ein.

In Ihrem Land schätzt man einen guten Tee ja auch, wenn ich nicht ganz verkehrt informiert bin?

Aber ich darf mich der Frage des Herrn Bürgermeister anschließen: Sehen Sie Möglichkeiten, uns bei der Lösung unserer gegenwärtiger Probleme zu helfen bzw. welche Bedingungen stellen Sie?

Immer gleich beim Thema, ja so sind wir Hanseaten eben, Herr Bürgermeister! Aber vielleicht sollten wir dem Gast erst mal etwas anbieten!?

Exzellenz, verspüren Sie Hunger oder Durst!? Noch haben wir - wenn auch nicht mehr viel davon - in der Stadt sehr guten Tee und Kaffee, gutes Bier und Spirituosen sowie einen besonderen Rotwein, der Rotspoorn genannt wird, dessen Trauben aber freilich nicht aus der Stadt stammen. Auch für Marzipan, Lebkuchen und Schokolade sind wir wohlbekannt. Zu nennen wären an Gerichten z.B. Labskaus, Wiedemündesche Schwalbennester, Grünes Schichtfleisch, Marzipantorte, Nußtorte, Pflaumenkuchen und Kokosmakronen, aber gerne auch Wiedemünder Steckrübeneintopf, wenn Sie sich überzeugen wollen, daß wir auch sparsam sein können.

An welches Ausland denken Sie? Freiheitliche und demokratische Rechtsstaaten - dazu noch Republiken vielleicht - sind ja in unserer Kante eher dünn gesäät.

Wobei wir dafür vielleicht die Rechtsgrundlagen schaffen sollten, nicht damit wir uns nachher auf der Anklagebank wiederfinden oder um Asyl bitten müssen.

Meine Herren, die Massenarbeitslosigkeit - wenn die Zahlen stimmen, die mir vorliegen, und ich habe wenig Zweifel daran, dann sind wir inzwischen bei 37% Arbeitslosigkeit angelangt - führt immer mehr dazu, daß die Arbeitslosen-, Renten- und Krankenversicherung nicht mehr im Stande ist, die Leistungen aus den Einnahmen zu erbringen. Dem zu begegnen gibt es neben Kreditaufnahme und Staatszuschüssen - die im Moment wohl unerreichbar sind - folgende Wege, Beitragserhöhung oder Leistungskürzung oder beides zusammen. Wir hatten ja schon drüber gesprochen.

Aber es muß jetzt wirklich was passieren: Betrachten wir doch mal die Situation. Das Gesetz schreibt genau vor, welche Leistungen zu erbringen sind, oder sagen wir mal, es gibt den Kern vor, dementsprechend können die Leistungen nur durch Änderung des Gesetzes gekürzt werden. Tun wir gar nichts, werden die Kassen schlicht ihre Zahlungsunfähigkeit erklären müssen, ja und was dann passiert... Da der Staat ja auch blank ist, wird dann wohl das totale Chaos ausbrechen. Der Idealfall wäre noch, daß die Leute weiter treu und brav ihre Beiträge bezahlen und die Leitung der Kassen - im Grunde illegal - eigenmächtig die Leistungen auf die Einnahmen kürzt. Ob nicht letztlich das Szenario realitischer wäre, daß das System komplett in sich zusammenbricht, scheint mir die Frage. Worüm? Wiel die Lüd eenfach seggt: "Wenn de mi nich dat geven, wat se mi versproken hett, denn betahl ik ok nix mehr."

Das gleiche Problem haben wir mit den Steuern, die Leute könnten aufhören, ihre Steuern zu bezahlen, weil der Staat nicht mehr handlungsfähig ist. Wie das geht? Ganz einfach, es wird am Finanzamt vorbei bar auf die Kralle "abgerechnet" und wenn das erst mal üblich wird, dann haben wir gar nicht die Leute, zumal die Finanzbeamten und die Richter usw. ebenfalls korrupt werden dürften, wenn sie kein Geld sehen.

Im übrigen sollten wir die Privatisierung der Stadtwerke und anderer städtischer Betriebe jetzt in Angriff nehmen, das ist im Grunde ja nicht so schwer. Man bietet sie zum Verkauf an und der der uns das Meiste dafür gibt - soweit da keine Hindernisse sind - erhält sie. Wobei dann freilich vorher die Bürgerschaft die Privatisierung genehmigen muß.

Wobei Sie wissen sollten: Je freiere Hand der Käufer bei der Tarifgestaltung hat, desto mehr wird er hinlatzen. Was für die Stadtwerke gilt, muß auch für andere Betriebe gelten.

Wenn Sie die städtischen Betriebe nicht privatisieren wollen, dann muß auch gehandelt werden, in dem die Preise für deren Dienstleistungen an die Inflation angepaßt - also auf gut Deutsch gesagt - schleunigst erhöht werden.

Wir brauchen - möchte ich sagen - unbedingt den Notstand, damit wir schalten und walten können, wie wir wollen, notfalls müssen wir auch noch weitere Parteien mit in die Regierung nehmen, wenn das nicht anders zu erreichen ist.

Ja und was man wohl auch nicht vergessen darf, es könnte sein, daß man sich dem eigenen Bruder oder der eigenen Schwester gegenübersteht, unser Stadtstaat ist halt doch kein Flächenstaat, wo man die Polizisten aus dem entlegensten Winkel herbeirufen kann.

Vielleicht sollten wir durch das In-Aussicht-Stellen von baldigen Neuwahlen Zeit zu gewinnen versuchen, auch wenn ich da kein sehr gutes Gefühl habe, was den Ausgang angeht!?

Ansonsten habe ich etwas von Schüssen vor dem Rathaus gehört, hat die Polizei dazu irgendwelche Erkenntnisse, "unsere" Leute - also ich meine die Polizei selbst - waren das doch nicht!? Das hört sich für mich nämlich fast an, als würden da auswärtige Geheimdienste mitzündeln oder Gruppen, um das der Polizei in den Hals zu schieben.

Was wir jedenfalls - wenn Sie mich fragen - brauchen, ist der Notstand, das muß unseren Abgeordneten klar gemacht werden! Und sei es in der Form, daß die Abgeordneten jede einzelne Notstandsmaßnahme absegnen.

Es kommt ja schon zu Plünderungen in Wohngebieten!

Was sagen eigentlich Sie, Herr Innensenator? Haben wir überhaupt die Manpower das ganze gewaltsam zu beenden?

Bedauerlich ist im übrigen auch, daß die Radikalen auf beiden Seiten sich formiert und vielleicht schon uniformiert haben, während es in den beiden staatstragenden Parteien dazu keine Initiative gab, eine Art Schutzbund für den freiheitlichen und demokratischen Staat aufzustellen.

Also ich sehe das mit Verlaub anders, muß ich sagen. Ich denke, man sollte erst mal mit den Leuten zu reden versuchen.

Gesetzt den Fall Sie lassen einfach schießen - was voraussetzt, daß die bewaffenten Kräfte da mitmachen- , könnte das ad hoc zu bürgerkriegsartigen Zuständen führen, bei denen wir schlimmstenfalls alle am Galgen landen.

Dazu muß man ja auch sehen, daß ja schon unsere eigenen Abgeordneten ja nicht Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. waren unden Notstand verwehrt haben, es gibt also nicht mal in den eigenen Reihen eine Mehrheit für den Ausnahmezustand bzw. ein hartes Durchgreifen Wobei die Sozialdemokraten hier staatstragender waren, wie ich leider anerkennen muß.

Darin sind wir uns wohl alle einig, aber welchen Weg schlagen Sie vor?

Es gibt ja eigentlich nur die beiden Wege, daß die Leute freiwillig wieder zurück in ihre Wohnungen gehen, in dem man sie eben überzeugt oder überredet, oder daß man Gewalt anwendet.

Tut mir leid, ich habe Sie nicht richtig verstanden, es scheint Störungen zu geben. Könnten Sie das wiederholen?

Ich muß Ihnen ganz ehrlich sagen, das ist eine Entscheidung von einigem Gewicht im Hinblick auf die die ökonomischen Bedeutung, die Tchino mittlerweile erreicht hat. Auch ein regelrechter Kotau hätte sien Smack (seinen Geschmack) eingedenk hanseatischen Traditionen.

Sollte ich Ihr Schweigen so auffassen, daß Sie beide keine Ideen haben, was jetzt zu tun ist bzw. wir versuchen könnten!? Denn prinzipiell ist ja das Innere bei Ihnen Herr Senator und die Richtlinienkompetenz bei Ihnen, Herr Bürgermeister.

Sehr gut! Was wollen wir tun? Die könnten uns das Rathaus erstürmen, wenn nichts passiert!

Sehr schön und Sie Kollege Fedder?

Herr Bürgermeister, Herr Senator Fedder, sind Sie am Apparat?

Verstehe. Dieses Würdigen hieße vermutlich, daß wir nur Nationalchinopien anerkennen, der Bürgermeister dazu nach Schangbo fliegt und ausdrücklich gegenüber Präsident Fang erklärt, daß Chinopien nicht durch Tchino und Hsinhai vertreten wird, sondern nur und ausschließlich durch Schangbo und wir Nationalchinopien öffentlich für seine Großzügigkeit loben? Sehe ich das richtig?