Beiträge von Tomasz Kaczyński

Noch nicht, aber ich könnte etwas skizzieren.

Was sagen Sie, Herr Außenminister?

Nun, ich denke, daß man sich gegenseitig unterrichtet, falls im eigenen Land etwa Probleme mit Tierseuchen oder Pflanzenkrankheiten usw. bestehen und daß sich die Zollbehörden wechselseitig informieren, wenn es in der Abfertigung Probleme gibt. Ein allgemeines Kooperationsabkommen wäre wohl die sinnvollste Lösung, das schließt dann natürlich gelegentlichen Erfahrungsaustausch der Mitarbeiter der Behörden mit ein, Angleichung von Formularen u.ä, wobei man da natürlich u.ä. wieder in internationale Maßstäbe gerät.

Aber es geht mir letztlich darum den Waren- und Personenverkehr partnerschaftlich abzuwickeln. Ich will mal so sagen, es wäre doch höchst unglücklich, wenn man im einen Land weiß, daß von Lebensmitteln Gefahren ausgehen oder daß man eien gefährliche Infektionskrankheit im Lande hat, aber man den anderen, der diese Lebensmittel importiert hat oder in dessen Land Reisen stattfinden, nicht auf die Gefahren hinweist. Wenn sich bei den Einfuhrvrschriften etwas ändert, dann ist eine rechtzeitige Information sicher auch für alle Beteiligten von großem Vorteil, eben im Grunde so man miteinander umgeht, wie mit Geschäftspartnern und nicht wie mit dem härtesten Konkurrenten. Letztlich die goldene Regel: Gee mit anderen so um, wie Du wilst, daß man mit Dir umgehen soll!

Ich verstehe und würde dann persönlich eine komplette Zollfreiheit priorisieren, aber ich fürchte, daß es in der Regierung Kräfte gibt, die das nicht mittragen könnten. Ich denke da gerade an die Bauernpartei oder an die Pierwszy, die wohl eher eine protektionistische Linie vetreten. Unter Umständen werden wir da eher auf wechselseitige Meistbegünstigung und punktuelle oder generelle Zollabsenkungen gehen müssen. Ich kann hier naturgemäß nur für uns von der Freiheit sprechen.

Vielen Dank. Damit läßt sich arbeiten.

Ergänzend hielte es für günstig, auch Zusammenarbeit in der Zollabwicklung, Lebensmittelüberwachung und bei der Bekämpfung von Seuchen, Krankheiten usw. zu vereinbaren, auch über polizeiliche Zusammenarbeit sollte man vielleicht reden.

Was eine Zolbefreiung speziell von Eisenbahntransporten und damit die Privilegierung derselben angeht, so habe ich Bedenken, ob dies wegen der Ungleichbehandlung der Verkehrsträger mit Blick auf Art. 28 nicht verfassungswidrig ist, zumal ein durchgehender Bahntransport angesichts der Trennung von West- und Ostantika auch technisch gar nicht möglich sein dürfte. Ich habe als Liberaler aber auch prinzipielle Bedenken, einen einzelnen Verkehrsweg zu bevorzugen.

Haben Sie einen Vetragsentwurf mitgebracht, Exzellenz?

In der Tat, ich verstehe.

Sehr erfreulich. Das klingt aus meiner Sicht mehr als vernünftig. Kleinere Staaten profitieren natürlich am allermeisten von Freihandel und Integration in den Weltmarkt in unserer heutigen hchtechnologisierten Welt. Was passiert, wenn man dem sich entzieht kann, man als abschreckende Beispiele in Masowien-Baltonien, das sich im Bürgerkrieg von uns abgespalten hat, und Korland beobachten.

Wir haben natürlich entsprechend der Bevölkerung eine größere Zahl von Universitäten, die entsprechend auch ein größeres Spektrum Fachrichtungen abdecken, so auch Medizin, das ist allerdings nicht mein Ressort. Hier könnte sich allerdings das Problem von Sprachbarrieren ergeben. Ich vermute, daß während bei uns das Deutsche eine verbreitete Fremdsprache ist, es bei Ihnen weniger verbreitet sein wird, in der Schule Lagowisch zu lernen. Aber vielleicht kann ein solches Übereinkommen ja auch einem Lagowischunterricht bei Ihnen die Tür öffnen.

Sie verzeihen, wenn ich mit einer Gegenfrage mich einklinke: Als Wirtschaftsminister betrifft mich ja vor allem der wirtschaftliche Bereich. Hat Ihr Land ein Interesse daran, Fragen, die Handel Niederlassungs- und Personenfreizügigkeit und entsprechende zollrechtliche ud zolltechnische Kooperation zu regeln, oder geht es Ihnen erstmal nur um absolute Grundlagen!?

Wir von der Freiheit schließen uns der Kritik an, die Stellvertreter könnten bei GO- und verfassungsgemäßer Handhabung schon seit spätestens Mitte/Ende Januar gewählt sein, jetzt ist es Mitte April, das ist dem Bürger als unserem Auftraggeber nicht zuzumuten - in der Wirtschaft wären Sie dafür längst abserviert worden. Herr Kollege Bienkowski, tun Sie Ihre Pflicht und stellen Sie das Ergebnis fest!

Ich erkläre für die Freiheit Verzicht bzgl. eines eigenen Kandidatens, wir unterstützen den Vorschlag Tadeusz Zagórski.

Keine Einwände bzw. ist ja bei uns alles klar.

Ja, wobei ich noch darauf hinweisen will, daß die Staatsbetriebe auf Ihre Rentabilität und Konkurrenzfähigkeit unter Marktbedingungen untersucht werden sollten und falls es an dieser fehlt die entsprechenden Schritte gegangen werden sollten, wenn es keine ausnahmsweisen Gründe gibt, sie trotz fehlender Rentabilität fortzuführen.

Von unserer Seite aus nicht.