Beiträge von Dörthe Ellerbrok

Ich will mich bei unseren Wählerinnen und Wählern ganz herzlich bedanken und noch mehr freut mich, dass jetzt die Faschist*innen und die Stalinowist*innen die Macht wieder abgeben müssen, das Wahlergebnis für den Faschisten Marquardt sehe ich mit deutlichem Unbehagen. Da müssen wir noch viel Überzeugungsarbeit leisten, dass allen klar wird, für so einen nicht einen einzigen Punkt. Unser Wahlergebnis häte besser sein können, aber wir können damit leben, denke ich. Letztes Mal waren wir etwas stärker, aber es sind ja auch mehr Parteien angetreten.

Ich spreche mich klar für ein progresives Bündnis aus LDB, Sozialdemokrat*innen und Grünen, das Bürger*innenrechte, Gleichstellung, Soziales und Ökologisches vereinigen kann.

Also ich muß dann jetzt doch auch noch mal: Ich muß schon sagen, daß das, was Herr Marquardt totaler Blödsinn ist, jeder (hier genderte sie nun selbst unbemerkt nicht) weiß, daß er sich rechtswidrig an die Macht geputscht hat, der (und auch hier nicht, es war aber auch schwierig, im Eifer des Gefechts immer daran zu denken und irgendwei hemmet es wohl doch den Sprachfluß) ganz klar bei Verstand ist. Sie können mich ja bei einem neutralen Gericht verklagen, mal sehen, was dabei herauskommt.

Vielen Dank, dennoch will ich zunächst hier einmal etwas anmerken, Herr Wolters, daß es hier nicht nur Redner gibt, sondern auch Rednerinnen, auch wenn von 6 Kandidat*innen für das Bürgermeister*inennamt gerade mal 2 Kandidat*innen eine Frau sind, was entschieden zu wenig ist! Über die Hälfte der Wähler*innen ist weiblich oder divers!

Was zunächst getan werden muß!? Es ist bezeichnend, daß bisher niemand davon gesprochen hat! Es müssen die Verbrechen aufgeklärt werden, die unter den Faschisten und Stalinowisten begangen wurden und die Täter*innen müssen bestraft werden, wir Grünen werden uns nicht dem Gemauschel mit den beiden extremistischen Regimes beugen, daß es Straffreiheit für alle Täter*innen geben soll. Frau Störtebecker und noch mehr Herr Marquardt gehören ohne Wenn und Aber vor Gericht gestellt und danach in den Knast!

Wir wollen im übrigen sofort alle Migrant*innen, die vertrieben wurden, oder das Land wegen der Lage verlassen haben, anbieten zurückzukehren. Für sie und alle anderen Opfer*innen durch staatlichen Terror müssen entschädigt werden. Kollaborateur*innen mit den Besatzer*innen sollen durch Vermögensstrafen am Wiederaufbau beteiligt werden.

Es müssen Gesetze erlassen werden, die unsere Demokratie wehrhaft machen. Wir brauchen ein Bündnis mit offenen und progressiven Gesellschaften.

Ansonsten streben wir Grünen natürlich nach wie vor den Umbau der Stadt zu einer bunten ökologisch-sozialen weltoffenen Gesellschaft an, dabei bilden erneuerbare Energien einen Schwerpunkt. Die Abhängigekeit von Gas und Benzin hat gezeigt wie verletzlich unsere Stadt ist, die Rohstoffe sind endlich und die Verbrennung von fossilen Brennstoffen heizt den Treibhauseffekt an und beeinflußt das Klima negativ. Die Erneuerbaren werden für einen Boom sorgen! Wir werden das durch zsätzliche Steuern finanzieren, besipeilsweise auf fossile Brennstoffe, auf Emmisionen und Einleitungen, auf Tabakwaren, auf Alkohol, auf Zucker auf Fleisch aus Massentierhaltung, also alles, was die Umwelt und den Menschen schädigt.

Besondere Aufmerksamkeit muß dem Minderheitenschutz gelten, Migrant*innen, LGBT usw. Wir brauchen echte Gleichstellung und nicht nur Gleichberechtigung, das geht nur mit Frauenquote, Migrant*inenquote, LGBT-Quote. Auch an der Diskriminierung von psychisch Kranken oder Plus-Size-Personen usw. muß gearbeitet werden. In dieser Satdt fehlt immer noch jede gesetzlich verankerte Rücksichtnahmepflicht über die Beleidigungstabestände hinaus, auch muß Hatespeech sanktioniert werden, wir sehen ja, wo das Gehetze der Extremist*innen die Stadt geführt hat.

Das wäre es von mir aus, Vielen Dank.

Wir Grünen werden bald einen Parteitag abhalten, aber was uns im Parteivorstand schon allen jetzt ganz klar ist, ist, daß es eine ökologisch-soziale Zukunft für die Stadt braucht, nachdem sich die Bürger*innen die die Demokratie zurückgeholt haben dürfen jetzt Ökologie und sozialer Zusammenhalt nicht gefährdet werden. Wir verurteilen die rassistische Ausweisung von Migrant*innenen durch die faschistische Regierung unter Marquardt und wollen jede*r*m ein Angebot machen, wieder in die Stadt zurückkehren zu können. In dieser Stadt darf Rassismus und Menschenverachtung kein Platz haben. Was die Enteignungen durch die Kommunist*innen angeht, wollen wir den Einzelfall prüfen, Kollaborateur*innen mit den Faschist*innen sollen jedenfalls ihr Eigentum nicht mehr zurückerhalten, ggf. sind Enteignungen auf die anderen Teile der Stadt auszudehnen. Die Energiekrise hätte bei einem stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energeien nie in dieser Form geschehen können, darauf muß beim Wiederaufbau jetzt klar das Augenmerk liegen.

Ich schlage vor auf der Grundlage der Bitte melden Sie sich an, um diesen Link zu sehen. eine eigene zu entwickeln, bzw. diese zu Adaptieren. Die Verfassung sieht nämlich zwingend eine Geschäftsordnung vor. Wobei ich eine Verlängerung der Diskussionsdauer auf 7 Tage und eine Verlängerung der Abstimmdauer auf 5 Tage und eine noch konsequenter geschlechtergerechte Sprache anrege. Wir sind ja ein Feierabendparlament. Würden Sie da prinzipiell Zustimmung signalisieren!?

Wenn ich bitten dürfte!?

Ich beantrage eine Sitzung zu Fragen der Geschäftsordnung und deren schriftliche Fixierung.

Wie wäre es, wenn die Sozialdemokraten jetzt endlich auch mal abstimmen würden, oder wir diese Wahl wegen Fristverstrich beenden? 5 Tage müssen ja für eine simple Stimmabgabe wohl genug sein!

Ich kandidiere in diesem Fall nicht erneut, um nicht indirekt damit die HVP zu untersützen.

Ich melde Korrektur an, ich habe 14 und damit die meisten Stimmen, denn ich hatte 5 Stimmen von uns, 5 von den Kommmunisten und 4 von der BP; aber eine Mehrheit ist das leider auch nicht.

Sämtliche 5 Abgeordnet*innen der Grünen stimmen für Dörthe Ellerbrok.

Ich kandidiere, schon, um hier dafür zu sorgen, daß Rassismus, Altherrenwitze und Geschlechterdiskriminierung sprachlich ein Ende finden!

Das stimmt zwar, daß ich mich versprochen habe, aber das ist sowas von menschenverachtend, was Sie hier tun! Ich verlange einen Ordnungsruf!